17.03.2010 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmungsergebnis:

0 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Der Vorsitzende Herr Rahn eröffnet um 19.30 Uhr die heutige Sitzung des Umweltausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit und die form- und fristgerechte Einladung fest.

Herr Rahn verpflichtet Herrn Janz per Handschlag zur Verschwiegenheit und gewissenhaften Erfüllung seiner Aufgaben.

Desweiteren teilt Herr Rahn mit, dass ihm ein schriftlicher Antrag von der FDP (Antrag liegt der Niederschrift als Anlage bei) zu den Tagesordnungspunkten 5,6 und 7 vorliegt und übergibt das Wort an Herrn Werner. Herr Werner erläutert den Wunsch der FDP, dass bei den genannten Tagesordnungspunkten keine Beschlüsse gefasst werden, sondern diese Punkte nur zur Kenntnis genommen werden. Herr Lutz antwortet daraufhin, dass es einen Haushaltsbegleitbeschluss gibt, in dem es darum geht, wie in den einzelnen genannten Bereichen die Einsparungen umgesetzt werden könnten. Somit hat sich der Umweltausschuss damit zu beschäftigen. Desweiteren würde ein Beschluss auch zur Absicherung der Tätigkeiten für den Bauhof dienen. Herr Werner gibt zu Bedenken, dass prüfen nicht beschließen heißt. Ansonsten wäre grundsätzlich der Aufgabenkatalog vom Bauhof zu überprüfen. Herr Lutz erläutert, dass der Aufgabenkatalog nicht zu diskutieren ist, und dass die Kürzungen im Haushalt sichtbare Auswirkungen haben werden und deshalb ein Beschluss wichtig wäre. Ein paar Kollegen vom Bauhof sind deshalb auch hier, da sie daran interessiert sind, wie es mit den Arbeiten weitergehen soll. Herr Hatje legt dar, dass der Bauhof bei der Umsetzung der Einsparmöglichkeiten freie Hand haben muss. Herr Rahn führt aus, dass bis auf bei einem Punkt, wo noch 20.000 Euro fehlen, die Benennung der Einsparmöglichkeiten geklappt hat. Auch wenn der Umweltausschuss die Beratungsvorlage nur zur Kenntnis genommen hat, kann das ein Auftrag an die Verwaltung sein. Herr Lutz gibt zur Anregung, dass die Laubabfuhr per Beschluss eingeführt worden ist, und somit auch per Beschluss wieder abgelehnt werden sollte. Herr Früchtenicht bemerkt, dass er nicht verstehen kann, dass die gefundenen Einsparmöglichkeiten nicht beschlossen werden können. Herr Lutz teilt mit, dass über diesen Antrag bei jedem der drei Tagesordnungspunkte einzeln abgestimmt werden muss.