17.03.2010 - 5 Haushalt 2010: Abfall

Beschluss:

Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen                            3 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Lutz erläutert die Sitzungsvorlage. Herr Hatje möchte wissen, was „Einzelanlieferung Sperrmüll“ bedeutet. Herr Lutz erklärt, dass es sich dabei um Sperrmüllsachen handelt, die nicht mitgenommen worden sind, weil sie nicht auf der Karte standen. Nach ein paar Tagen werden diese dann vom Bauhof abgeholt. Genauso ist das auch mit den gelben Säcken, wenn die falsch gefüllt sind. Herr Hatje fragt nach, warum die Sachen nicht liegen gelassen werden. Herr Lutz führt dazu aus, dass der Bauhof dabei nach ganz normalen Ordungsrecht handelt und der Müll bzw. die Sachen sonst im Graben wieder zu finden sind. Der Aufwand sie daraus zu entfernen wäre größer. Herr Hatje äußert erneut, dass es schwer zu sagen bzw. zu beschließen ist, was der Bauhof erledigen soll und wo er Tätigkeiten einstellen oder verringern soll.

Herr Rahn stellt fest, dass in den Papierkörben viele Hundebeutel sind, wo er sich die Frage stellt, ob die Hundebesitzer diese nicht bei sich zu Hause entsorgen könnten.

Desweiteren gibt Herr Rahn zur Kenntnis, dass ein schriftlicher Antrag von der FDP vorliegt (siehe Anlage zum TOP 1).