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ALLRIS - Auszug

03.05.2010 - 11 Aufhebung B-Plan 15 "Lindenweg - Borstelweg...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

 

1. Für das Gebiet des Bebauungsplans 15 nördlich des Lindenwegs in einer Tiefe von ca. 150 m sowie südlich des Lindenwegs bis zur Bahnlinie und westlich des Großen Moorwegs in einer Tiefe von ca. 450 m, wie aus dem anliegenden Plan ersichtlich, wird die Planaufhebung aufgestellt. Planungsziel ist die planungsrechtliche Grundlage des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gem. § 34 BauGB.

 

2. Die Ausarbeitung der Aufhebung erfolgt durch den Fachdienst Planung.

 

3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

4. Von der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wird gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

5. Der Entwurf zur Aufhebung des B-Plans 15 wird mit der Begründung beschlossen und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Die Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sind von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

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Beratungsverlauf:

Herr Hatje berichtet, dass dieses Gebiet noch als Gewerbegebiet ausgewiesen ist.

Herr Lutz ergänzt, dass die Fläche im nordwestlichen Teil des B- Planes 15 dringend umgewandelt werden muss um keine Diskrepanz zum B- Plan 73 zu haben.

Frau Clauß fragt verständnishalber nach, ob Sie es richtig verstanden hat, dass der Tagesordnungspunkt 12, B- Plan 15 1. Änderung nicht den B- Plan 15 ersetzt, da er nicht rechtskräftig ist.

Daraufhin antwortet Herr Lutz, dass dieser nur den Aufstellungsbeschluss aufhebt.

 

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Anlagen zur Vorlage