03.05.2010 - 8 B-Plan 65 "Kuhlenweg - Kreisverkehrsplatz K 22"...

Beschluss:

Der Bau- und Planungsausschuss nimmt den vorgestellten Entwurf zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Frau Clauß teilt mit, dass ihre Fraktion eine Power- Point – Präsentation zum Thema B- Pläne für „Tornesch- Am See“ gemacht hat, die Herr Nellissen mit ihr zusammen gerne vortragen würde.

Herr Hatje unterbricht die Sitzung für 5 Minuten, damit Herr Nellissen alles aufbauen kann.

Frau Clauß und Herr Nellissen tragen abwechselnd die grundsätzlichen Fragen und Bemerkungen zu den B- Plänen für „Tornesch- Am See“ vor (siehe Anlage).

Herr Krügel versteht nicht, dass nach Erhalt der Pläne nichts zur Unlesbarkeit gesagt wurde, denn dann hätte die Verwaltung sich noch um andere Pläne kümmern können.

Nach der Vorstellung erklärt Frau Clauß, dass dieses allgemeine Fragen sind, die geklärt sein müssen um vernünftig über die Pläne sprechen und abstimmen zu können.

Herr Krügel führt aus, dass ein Energiekonzept fertig ist und auch noch besprochen wird. Desweiteren gibt es 3 vorgeschriebene Bereiche die zuerst umgesetzt werden sollten um dem Markt gerecht zu werden. Deshalb wurde der eine B- Plan auch geteilt. Zur Zeit werden es ca. 700- 800 Wohneinheiten, die wir auch benötigen um die weitere Auslastung der Kindergärten und Schulen zu sichern.

Her Hatje fragt nach, was es mit der Zahl 1.200 Wohneinheiten auf sich hat.

Herr Krügel antwortet, dass die Zahl der Wohneinheiten schwer vorherzusagen ist. Er bedauert, dass Herr Bäumler vom Architektenbüro Schellenberg und Bäumler nicht da ist, um zu einigen Fragen Stellung zu nehmen. Herr Krügel bittet Herrn Nellissen den Fragenkatalog der Verwaltung zukommen zulassen, damit man sich mit den Fragen auseinander setzen kann.

Frau Clauß gibt zu Bedenken, dass die Planung am 29.03.2010 vorgestellt wurde und heute der erste Termin nach der Vorstellung ist und sich einige Fragen auftun: Warum wird nicht dichter am Zentrum begonnen? Warum gibt es kein Gutachten über den möglichen Zuwachs für die Kindergärten und Schulen, ohne dass diese erweitert werden müssen. Warum gibt es keinen Vrkehrsentwicklungsplan?

Herr Lutz ergreift das Wort und äußert, dass es hier nicht um den Beschluss von Bebauungsplänen geht, sondern um die Beratung des Entwurfskonzeptes um weiterarbeiten zu können. Bei den Entwurfsberatungen der 3 B- Pläne geht es darum, ob die Selbstverwaltung die bisherigen Ergebnisse mittragen kann.

Herr Hatje berichtet, dass die Reihenfolge der B- Pläne vor einem Jahr gefasst wurden.

Herr Krügel teilt mit, dass der Schäferweg verlegt werden muss und dieses dringend in den Bebauungsplan 79 muss, damit die Erschließung gesichert ist.

Herr Nellissen äußert noch einmal, dass die GRÜNEN nichts billigen/ zustimmen können, wo keine näheren Details bekannt sind.

Herr Stümer beantragt eine kurze Unterbrechung der Sitzung um sich in der Fraktion zu beraten.

Diesem stimmt Herr Hatje zu und unterbricht die Sitzung für 10 Minuten.

Nach der Pause ergreift Herr Hatje das Wort und äußert, dass es bei den B- Plänen viele Ungereimtheiten gibt und der B- Plan 65 deshalb nur zur Kenntnis genommen wird. Er lässt darüber abstimmen.