23.06.2010 - 5 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

0 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Rahn übergibt das Wort an Herrn Werner, der den eingereichten FDP- Antrag erläutern soll.

Herr Werner zeigt ein Bild mit einem Müllsack neben einen Abfallbehälter der ohnehin kaum genutzt wird. Er regt an den Abfallbehälter abzubauen.

Herr Lutz äußert, dass er die Anregung an den Bauhof weiterleiten wird.

Herr Rieck sagt, dass er von Hundebesitzern angesprochen wurde, die sich eine bessere Dichte der Abfallbehälter wegen der Kotbeutel wünschen würden.

Herr Rahn weist daraufhin, dass dieses Thema vor nicht allzu langer Zeit schon mal diskutiert wurde und er seinen Kommentar vom letzten Mal nur wiederholen kann: „Er hält es für unzumutbar, dass Bauhofmitarbeiter die neben dem Müllbehälter liegenden Kotbeutel entsorgen sollen. Vielmehr sieht er die Hundebesitzer in der Pflicht, die Kotbeutel im häuslichen Müllbehälter zu entsorgen.“

Herr Pittrof schlägt vor, die Bürger aufzufordern, sich zu äußern in welchen Gebieten zusätzliche Müllbehälter gefordert werden und wo welche abgebaut werden können. Und das Ergebnis kann dann mit dem Bauhof abgeklärt werden, und dann weitere Entscheidungen getroffen werden.

Herr Rahn bemerkt, dass sich der Umweltausschuss im Jahre 2008 das Klimaschutzprogramm zum Ziel gesetzt hat, bevor dieses allerdings aufgestellt werden konnte, ist das Konjunkturprogramm II dazwischen gekommen. Herr Rahn bittet die Verwaltung bis zur nächsten Umweltausschusssitzung aufzulisten welche Maßnahmen bisher erfüllt worden.

Herr Lutz bemerkt hierzu, dass die Pollerleuchten vor dem Rathaus alle defekt waren. Eine Reparatur dieser Lampen kam nicht in Frage, da diese pro Leuchte einen Verbrauch von 50 Watt haben. Ersetzt werden diese nun durch 3 neue LED- Leuchten, die jeweils nur 27 Watt verbrauchen. Von den 3 Leuchten steht bereits eine als Muster.

Herr Rahn fragt nach, was mit dem Müll passiert ist, der neben einem Papiercontainer am Schützenplatz stand.

Herr Lutz antwortet, dass auch Hausmüll mit Name und Adresse dabei waren, so dass man ein Verfahren gegen den Täter einleiten konnte. Der Müll wurde bereits abgeholt.