05.10.2010 - 11 B-Plan 29, 2. (vereinfachte) Änderung "Rostocke...

Beschluss:

1. Die Ratsversammlung beschließt den Bebauungsplan 29, 2. (vereinfachte) Änderung als Satzung.

2. Die Begründung wird gebilligt.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan 29, 2. (vereinfachte) Änderung ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

17 Ja-Stimmen              5 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Der Vorsitzende des Bau- und Planungsausschusses, RH Hatje, berichtet, dass es sich um vereinfachte Änderung des B-Planes 29 handelt. Der Plan wurde ausgelegt. Im Rahmen des TöB-Verfahrens wurden keine Anregungen und Bedenken geäußert. Der Bauausschuss hat der Planänderung zugestimmt. Er bittet die Ratsversammlung, ebenfalls zuzustimmen.

RF Clauß sagt, dass ihre Fraktion der Planänderung nicht zustimmen wird, weil der ganze Plan nur wegen eines Anbaues (Wintergarten) geändert werden muss.

RH K. Früchtenicht erinnert daran, dass die Ratsversammlung meist bei der Erfüllung eines Baugebietes das Planverfahren aus Vereinfachungsgründen eingestellt hat.