04.10.2010 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss:

Die Tagesordnungspunkte 8 „B-Plan 65“, 9 „B-Plan 73“ und 10 „B-Plan 79“ werden von der Tagesordnung abgesetzt.

Der Tagesordnungspunkt 5 „Umbau und Erweiterung der Feuerwachen Ahrenlohe und Esingen“ wird von der Tagesordnung abesetzt.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen                            2 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Der Vorsitzende Herr Hatje eröffnet die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses um 19.30 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit und den ordnungsgemäßen Zugang der Tagesordnung fest.

Gegen die Tagesordnung werden folgende Einwände erhoben:

Frau Clauß beantragt die Tagesordnungspunkte 8, 9 und 10 von der Tagesordnung zu nehmen, da zwar die Einladung fristgerecht zugegangen sei, die Vorlagen jedoch erst am 27.09.10 zugestellt wurden, so dass eine ordnungsgemäße Beratung nicht möglich gewesen ist. Herr Früchtenicht unterstützt diesen Antrag und gibt zu bedenken, dass die Ausweisung eines für Tornesch so bedeutungsvollen Gebietes sorgfältig durchdacht werden muss. Herr Stümer mahnt die noch fehlenden Begründungen zu den Bebauungsplänen an. Herr Krügel schlägt vor, die Präsentation zu den Tagesordnungspunkten durch Herrn Bäumler dennoch durchzuführen, auf eine weitergehende Beratung während der laufenden Sitzung jedoch zu verzichten. Frau Clauß erweitert ihren Antrag daraufhin um die Ergänzung, dass unter einem neuen Tagesordnungspunkt 7 die Präsentation der Bebauungspläne 65,73 und 79 erfolgt.