04.10.2010 - 2 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Beratungsverlauf:

Herr Möller trägt zu den Tagesordnungspunkten 7,8,9 und 10 vor, dass das Protokoll zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 30.06.10 die dort vorgetragenen Anregungen und Bedenken nicht korrekt wiedergibt und regt an, diese Beteiligung zu wiederholen. Herr Lutz verweist auf die noch ausstehende formale Öffentlichkeitsbeteiligung. Bezüglich der Anwendbarkeit des § 34 BBauG für das Gebiet „nördlich Lindenweg“ vertreten Herr Möller und Herr Lutz kontroverse Ansichten.

Herr Krüger beanstandet eine Formulierung im Protokoll der Sitzung vom 06.09.10. Er habe Herrn Krügel mit den Worten -Entlastung für das Zentrum von Tornesch- zitiert und nicht nur mit dem Wort –Tornesch-. Er bittet um Richtigstellung. Die dem Protokoll beigefügten Anlagen sind seiner Ansicht nach hinsichtlich der in Rede stehenden 50%-igen Entlastung durch die K 22 nicht aussagefähig und betont, dass die tatsächliche Entlastung nur 400 KFZ beträgt. Herr Krügel und Herr Hatje entgegnen, dass jedes Gutachten, welches nicht explizit auf den jeweils konkreten Sachverhalt ausgerichtet ist, der Lesart und Interpretation der jeweiligen Verwender unterliegt. Frau Eßler fordert die Rücknahme der Interpretation durch Herrn Krügel, da in dem Verkehrsgutachten der Stadt Uetersen von 2008 Fakten dargelegt werden, die nicht zu interpretieren sind.

Herr Lassen erkundigt sich, ob der Zugang zum Treppenturm der Bahnbrücke auf der Ostseite behindertengerecht ausgestaltet wird. Herr Lutz verweist auf den 2. Bauabschnitt im nächsten Jahr, wenn der Park & Ride-Platz errichtet wird. In diesem Zuge wird die Barrierefreiheit hergestellt. Auf die weitere Frage von Herrn Lassen, warum die Baumaßnahmen und die Sperrung im Lindenweg nicht in der Zeitung angekündigt wurden antwortet Herr Lutz, dass es sich um einen plötzlichen Schaden handelt, auf welchen umgehend reagiert werden musste. Er führt weiter aus, dass für das Gebiet Tornesch „Am See „- wie von der Verkehrsbehörde gefordert - ein Verkehrskonzept in Auftrag gegeben wurde. Hierüber wundert sich Frau Clauß, da das von ihr beantragte Verkehrsgutachten in der Sitzung vom 07.06.2010 abgelehnt wurde. Sie bittet um Überlassung des Beauftragungstextes.

Herr Möller möchte von den Mitgliedern des Bau- und Planungsausschusses eine Aussage darüber, wie sie es verantworten können, die Planungen für Tornesch „Am See“ aufgrund von Schätzungen zu genehmigen. Einvernehmlich stellen alle Fraktionen fest, dass die Beratungen weder abgeschlossen noch verbindliche Beschlüsse gefasst wurden. Sie betonen die Bedeutung einer sorgfältigen Abarbeitung aller Bedenken, Anregungen und sonstigen Aspekte.

Herr Lassen erkundigt sich, ob das Verkehrsgutachten auch den neuen Sportplatz berücksichtigen wird. Dieses ist nach Aussage von Herrn Hatje nicht der Fall, da dies Gegenstand des entsprechenden Bauleitverfahrens für den Sportplatz sein wird.