04.10.2010 - 8 Neubau der Wilhelm-Schildhauer-Straße im Zusamm...

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Zusatz erweitert:

Auf den Einbau von Schrägbordsteinen wird verzichtet.

Der Bau- und Planungsausschuss stimmt der vorgestellten Entwurfsplanung zu und beauftragt die Verwaltung die Maßnahme umzusetzen. Auf den Einbau von Schrägbordsteinen wird verzichtet.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen                            2 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen                            2 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Lutz erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage. Herr Hatje bezieht sich auf den Grundsatzbeschluss, wonach Schrägbordsteine zu verwenden sind, welche bei dieser Maßnahme nicht vorgesehen sind. Herr Lutz begründet dies mit der mangelnden Gehwegbreite. Frau Clauß bestreitet, dass der Gehweg zu schmal ist und befürchtet, dass mit diesem Argument künftig gar keine Schrägbordsteine mehr verwendet werden können.

Herr Hatje lässt über die Verwendung von Schrägbordsteinen und den Beschlussvorschlag in getrennter Abstimmung beschließen.