01.11.2010 - 10 Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2...

Beschluss:

Der Bau- und Planungsausschuss nimmt von den einzelnen Veränderungen des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes für das Haushaltsjahr 2011 Kenntnis und verweist diesen Entwurf des Haushaltes 2011 mit dem geänderten Ansatz zu HHst. 630000.961000 zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              2 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Stümer erinnert an die Vorgabe aus den letzten Haushaltsberatungen, wonach zu den Strom und Wärmekosten die jeweiligen Verbräuche in KWh ergänzt werden sollten, damit vergleichbare und aussagekräftige Daten vorliegen. Herr Rechter verweist auf die Vorlage zum Finanzausschuss, wo die gesamten Bewirtschaftungskosten der Liegenschaften aufgeschlüsselt ausgewiesen wurden. Er sagt eine überarbeitete Liste für die weiteren Haushaltsberatungen zu. Frau Clauß regt eine energetische Beratung auf der Grundlage der Daten an. Herr Quast bittet um eine Übersicht, aus der die Kalkulation hinsichtlich der Einnahmen und Ausgaben bei Inanspruchnahme des Bauhofes (Deckungsring 0542) und der Reinigungskosten (Deckungsring 0545) zu ersehen ist. Diese werden zu den Beratungen im Finanzausschuss versandt. Im weiteren Verlauf der Beratung werden zu verschiedenen Haushaltsstellen Erläuterungen nachgefragt, einige sind im Folgenden zusammengefasst:

Verwaltungshaushalt:

Nachdem die Sitzungen der Ratsversammlung aus Kostengründen aus der Altentagesstätte in den Sitzungssaal verlegt wurden sind die Kosten trotzdem nicht gesunken. Hierzu ist eine Überprüfung zugesagt.

Anmerkung der Verwaltung: Unter dieser HHst. werden sämtliche Verrichtungen des Bauhofes für die Altentagesstätte verbucht. Die Vielzahl und Vielfalt der Tätigkeiten lassen eine Herabsetzung des Ansatzes nicht zu. (Sa. 2009: 4.054,88 €; Sa. 2010: 4.808,03 €)

Es ergeht die Bitte, die Hintergründe für die Haushaltsstelle 550.540 „Bewirtschaftungskosten vereinseigenes Sportheim festzustellen.

Anmerkung der Verwaltung: Mit dem Ansatz wird sichergestellt, dass dringende Bewirtschaftungskosten für das FCU-Heim wie z.B. Versicherung, Grundsteuer und Müll bis zur endgültigen Klärung mit dem Verein verauslagt werden können.

Bei den Bewirtschaftungskosten für die neue Fußgängerbrücke sind versehentlich zweimal Reinigungskosten veranschlagt worden. Der Ansatz bei HHSt. 630310.500 wird daher auf 12.300,- € verringert, der Ansatz bei HHst. 630310.545 auf 8.000,- € erhöht.

Vermögenshaushalt:

Für die HHst. 630.961 sind für 2011 25.000,- € als Haushaltsrest vorgesehen. Da dieser Betrag zu niedrig erscheint, wird beantragt diesen Ansatz um 15.000,-€ zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis

9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

Die Mehrkosten zu HHst.630300.950100 „Bau- und Planungskosten Bahnbrücke“ ergeben sich durch Erfüllung der Anforderungen der Deutschen Bahn. Dabei handelt es sich insbesondere um Sicherungsmaßnahmen und Kosten, die durch Kabelfunde entstanden sind.

Anmerkung der Verwaltung auf Anfrage von Herrn Quast: Die Planungskosten für die Umgestaltung des Bahnhofsplatzes in Höhe von 100.000,- € bei HHst: 6303.960 wurden Ende 2007 in das Haushaltsjahr 2008 als Haushaltsrest übertragen. Im Jahr 2008 sind 86.363,43 € angeordnet worden. Der Restansatz in Höhe von 13.636,57€ wurde erneut als Haushaltsrest in das Jahr 2009 übertragen, anschließend in Abgang gestellt und für den Haushalt 2009 eingespart.

Zu HHst. 771.940 und 960 weist Herr Stümer daraufhin, dass es angesichts der noch nicht beendeten Standortdiskussion sinnvoll ist, die dort eingeplanten Mittel in Höhe von insgesamt 177.000,- € zurück zu stellen.