03.11.2010 - 7 Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes ...

Beschluss:

Der Umweltausschuss nimmt von den einzelnen Veränderungen des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes für das Haushaltsjahr 2011 Kenntnis und verweist diesen Entwurf mit einer Änderung – HHSt 360.366 von 0 auf 1.000 Euro - zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss.

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Der vorliegende Auszug aus dem Entwurf Haushaltsplan 2011 wird im Ausschuss im Einzelnen besprochen.

HHSt. 115.540

Herr Janz fragt an, aus welchem Grund der Ansatz der Haushaltsstelle „Kosten der Müllbeseitigung“ von 105.000,00 Euro auf 120.000,00 Euro angehoben wird. Herr Lutz begründet die Mehrkosten mit dem desaströsen Verhalten einiger Bürger und der Argumentation, dass Tornesch eine wachsende Kommune ist und daher mehr Müll produziert wird.

HHSt. 115.716

Frau Schloß erkundigt sich, was genau unter „Hilfen für die Landwirtschaft Extensivierungs-/Umstellungsh.“ zu verstehen ist. Herr Lutz erläutert, dass in einzelnen Gebieten Grünland vor dem 30.06. nicht gemäht werden darf. Dieser Nachteil wird finanziell ausgeglichen.

HHSt. 360.510

Frau Schloß fragt an, welche Maßnahmen zur Verschönerung und Ausschmückung des Ortsbildes in den letzten Jahren ergriffen worden sind. Herr Lutz führt aus, dass der größte Posten der Haushaltsstelle die Weihnachtsbeleuchtung ist.

HHSt. 580.510

Herr Janz möchte eine Auskunft über die Steigerung von 305.000,00 Euro auf 390.000,00 Euro und über das Zustandekommen des Anordnungssolls von 411.946,35 Euro aus dem Jahr 2009. Herr Lutz führt aus, dass vor einem Jahr der Ansatz der Haushaltsstelle gegen den Rat der Verwaltung auf 290.000,00 Euro herabgesetzt wurde, weil die Meinung vertreten wurde, einige Anpflanzungen müssen nicht regelmäßig gepflegt werden. Es gibt Anpflanzungen im Stadtgebiet, die jährlich gepflegt werden müssen. Aus diesem Grund ist der Ansatz dem Ansatz des Jahres 2009 angeglichen worden.

HHSt. 591.510

Frau Schloß fragt an, welche Wanderwege in Tornesch vorhanden sind. Herr Lutz führt aus, dass es sich um Verbindungswege, die andere Wege verbinden, handelt. Solche Verbindungen gibt es als Beispiel im Surdeweg, Loheisterweg/Marschdamm. Diese müssen selbstverständlich wie andere Wege ebenfalls unterhalten werden.

HHSt. 720.716

Auf Anfrage des Herrn Janz teilt Herr Lutz mit, dass die Laufzeit der vertraglichen Bindung bei Zuschüssen zur Strauchgutsammelanlage 10 Jahre beträgt.

HHSt. 881.500020

Herr Früchtenicht fragt an, um welche Waldflächen es sich bei der Haushaltsstelle handelt. Herr Lutz erklärt, dass es sich um den städtischen Wald handelt (Ersatzaufforstung am Esinger Wohld).

HHSt. 115.951

Auf Anfrage von Herrn Janz erklärt Herr Lutz, dass das Anordnungssoll von 8.000,00 Euro für das Jahr 2010 erfüllt ist. Aus diesem Grund beträgt der Ansatz für das Jahr 2011 ebenfalls 8.000,00 Euro.

HHSt. 115.987

Herr Lutz sagt, dass diese Haushaltsstelle in Zukunft wegfallen kann.

HHSt. 360.366

Herr Lutz merkt an, dass der Ansatz dieser Haushaltsstelle von 0,00 Euro auf 1.000,00 Euro angehoben werden kann.

HHSt. 360.960

Auf Anfrage von Frau Schloß teilt Herr Lutz mit, dass es sich bei der Begrünung um Unterpflanzung von Straßenbäumen handelt.

HHSt. 633800.960

Herr Lutz bejaht auf Anfrage von Herrn Rahn, dass diese Haushaltsstelle in Zukunft wegfallen kann. Er merkt zusätzlich an, dass eine Haushaltsstelle wegfallen kann, wenn der Ansatz zwei Jahre hintereinander 0,00 Euro beträgt.

HHSt. 881.961030

Auf Anfrage von Herrn Janz erläutert Herr Lutz, dass der Ansatz dieser Haushaltsstelle im Jahr 2011 ebenfalls voll ausgeschöpft wird. Er merkt dazu an, dass die Ersatzaufforstung als Ausgleichsmaßnahme auf dem Grundstück im Tütenweg 15, auf dem nun ein komplettes Wohnhaus abgerissen wurde, Ausgaben verursachen wird, die man nicht vorkalkulieren kann. Zudem startet nächstes Jahr das Projekt „Tornesch am See“. Die Bebauungspläne dazu enthalten ebenfalls mehrere Ausgleichsflächen, ein Teil derer Waldflächen sind.