15.11.2010 - 4 Berichte der Verwaltung

Beratungsverlauf:

Frau Kählert nimmt Bezug auf die erstellte Mitteilungsvorlage. Sie ergänzt mündlich, dass das Aufnahmeverfahren in den Kindertagesstätten voraussichtlich im Dezember abgeschlossen sein wird, sodass der Verwaltung noch in diesem Jahr konkretes Datenmaterial für die  Maßnahmeplanung für das Kindergartenjahr 2011/2012 zur Verfügung stehen wird.

Frau Kählert informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass die weitere Beratung zur Neubepflanzung  des „Esinger Jubiläumswalls“  gemäß Beschluss des  Umweltausschusses vom 15.09.2010 dem Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen übertragen wurde. Verwaltungsseitig ist geplant, die Neubepflanzung mit jeweils einen typischen Baum aus der Region der drei Partnerstädte der Stadt Tornesch zu gestalten. Eine Anpflanzung könnte evtl. beim nächsten Besuch einer Delegation der jeweiligen Partnerstadt bzw. einer gemeinsamen Veranstaltung mit Vertreterinnen und Vertretern aller drei Partnerstädte im Rahmen einer kleinen Feierstunde erfolgen. Die weitere Planung wird zurückgestellt, bis ein neuer Besuchstermin im Rahmen der städtepartnerschaftlichen Zusammenkünfte feststeht.

Frau Bräuß ergänzt den vorliegenden schriftlichen Bericht mündlich für den Fachbereich Kultur und Bildungswesen. Sie informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass der 2. Änderungsentwurf zum Schleswig-Holsteinischen Schulgesetz vorliegt (Drucksache 17/858 des Schleswig-Holsteinischen Landtages). Hierin sind gravierende Neuregelungen, z.B. mehr Flexibilität in der Unterrichtsgestaltung in Gemeinschaftsschulen, parallele Angebote „G 8“ und „G 9“ an einer Schule sowie neue Vorgaben zur Berechnung von Gastschulgeldern, vorgesehen. Der Entwurf ist noch in der Beratungsphase und nach Auffassung von Frau Bräuß zurzeit sehr erläuterungsbedürftig. Eine schriftliche Auswertung der Verwaltung mit Hinweisen zu den Neuregelungen erfolgt, sofern das Gesetzgebungsverfahren konkretisiert ist (Frühjahr 2011).