17.11.2010 - 4 Beratung und Beschlussfassung über die Haushalt...

Beschluss:

ohne

Abstimmungsergebnis:

ohne, nur Kentnisnahme

Beratungsverlauf:

Vor Eingang in die Beratung dieses Tagesordnungspunktes hebt Bürgermeister Krügel nochmals die wesentlichen Veränderungen aus dem Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2011 gegenüber dem Vorjahr hervor.

Insbesondere erklärt er die Steigerung bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Vergleich gegenüber dem Jahr 2010.

Gleichzeitig wird den Anwesenden eine Veränderungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2011 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt, in der die Änderungen enthalten sind, die aus jüngsten Beschlüssen in den Fachausschüssen resultieren und somit in dem vorliegenden Entwurf nicht eingearbeitet werden konnten..

Die Mitglieder kommen überein, dass der Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2011 seitenweise durchgesehen wird und bei Rückfragen zu einzelnen Haushaltstellen diese an entsprechender Stelle zu stellen sind.

Rückfragen einzelner Ausschussmitglieder, die von der Verwaltung erläutert und zur Zufriedenheit beantwortet wurden, werden an dieser Stelle nicht dokumentiert.

Bgl. Mitglied Irgens fragt an, welche Ausgaben sich hinter der Bezeichnung „Bewirtschaftungskosten“ verbergen.

Lt. Verwaltungsvorschrift Gruppierungsplan sollen über die Bewirtschaftungskosten folgende Aufwendungen abgedeckt werden:

„Bewirtschaftung eigener gemieteter und gepachteter Grundstücke, Gebäude und einzelne Räume z.B. Grundsteuern, Hausgebühren, Ausgaben und Entgelte für Abwasserbeseitigung und -reinigung, Müll- und Fäkalienabfuhr, Straßenreinigung, Kaminreinigung, Heizung (Heizmaterial, Heizungsenergie) Bezug von Wärme, Strom, Gas, Reinigungskosten, Schneeräumen und Streuen innerhalb der Grundstücke oder aufgrund von Anliegerverpflichtungen, Beleuchtung und Wasserversorgung, Versicherungen (Gebäudebrand- und Elementarschadenversicherung, Diebstahl, Einbruch-, Haushaftpflicht, Feuer-, Glasbruch-, Hausrat- und Wasserleitungsversicherung) Sonstige Bewirtschaftungskosten, z.B. Bewachung“

Zur Haushaltsstelle 1.791000.661100 „Mitgliedsbeitrag Zweckverband Integrierte Station Unterelbe“ ist lt. Aussage Bürgermeister Krügel jedes Jahr mit einem Beitrag zu rechnen, so das im Entwurf für 2011 dieser Ansatz auf 1.500 € zu erhöhen ist.

Abschließend kommen die Mitglieder des Finanzausschusses dahingehend überein, dass die geplante Sitzung am 24.11.2010 entfallen kann. Die auf der Einladung für den 24.11.2010 genannten Tagesordnungspunkte, die bereits zugestellt wurde, werden auf die Sitzung des Finanzausschusses am 1.12.2010 verschoben.