01.12.2010 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss:

Ohne, nur Kenntnisnahme

Beratungsverlauf:

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt neben der Beschlussfähigkeit das rechtzeitige Zugehen der Einladung zur heutigen Sitzung fest.

Vor Eingang in die Beratung beantragen RH Gerd Nellissen sowie RH Frank Schöndienst die Umstellung der Tagesordnung in der Form, das über den Änderungsantrag der FDP-Fraktion sowie über den nachträglichen Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen (siehe Anlage) vor Beschlussfassung über den Haushalt 2011 (TOP 7.1) beraten wird. Der Antrag der FDP-Fraktion zum Bürgerhaushalt für die Stadt Tornesch soll, da hiervon erst der Haushalt 2012 betroffen sein wird, als neuer TOP 8 eingefügt werden.

Alle anwesenden Mitglieder des Finanzausschusses stimmen diesen Änderungen zur heutigen Tagesordnung zu.