06.12.2010 - 6 Ländliches Wegenetz

Beschluss:

Zu E: Beschlussempfehlung

Die Ratsversammlung beschließt nach Empfehlung durch den Bau- und Planungsausschuss das ländliche Wegekonzept. Dabei wird zunächst der Ausbau des Schäferweges durchgeführt, an dessen jetzigem Zustand keine wesentlichen Änderungen vorgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen                            3 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Krügel erläutert anhand der Vorlage die Möglichkeit, für den Ausbau des Schäferweges Mittel der AktivRegion zu erhalten. Herr Nellissen und Frau Clauß befürchten, dass der Ausbau dazu führen wird, dass der Schäferweg, gelegen im Landschaftsschutzgebiet, als Ausweichstrecke für die Ahrenloher Straße genutzt wird. Sie bitten um genaue Information hinsichtlich der geplanten Maßnahmen, insbesondere weil eine Fördervoraussetzung die Ertüchtigung der Straße für die Aufnahme des außerlandwirtschaftlichen Schwerlastverkehrs ist. Herr Krügel erläutert, dass zunächst nur die grundsätzliche Aufnahme in das Förderprogramm erfolgen soll. Die Ausführungsplanung der Maßnahme kann erst erfolgen, wenn eine Förderung seitens der AktivRegion überhaupt befürwortet wurde. Frau Clauß und Herr Hatje stellen fest, dass am Grundzustand des Schäferweges keine wesentlichen Änderungen herbeigeführt werden sollten, sondern dass lediglich eine Sanierung und Ertüchtigung stattfinden darf. Diese Maßnahmen müssen jedoch in der Darstellung den Fördervorgaben der AktivRegion genügen. Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Satz ergänzt:

Dabei wird zunächst der Ausbau des Schäferweges durchgeführt, an dessen jetzigem Zustand keine wesentlichen Änderungen vorgenommen werden.