28.02.2011 - 4 Mitteilungen...

Beschluss:

Die Liste mit den übertragenen Haushaltsresten wird zukünftig um eine Bemerkungsspalte erweitert,  in der dann der Stand der Maßnahme dargestellt werden soll.

Für die nach 2011 übertragenen Haushaltsreste erfolgt dies nachträglich in der Vorlage zur Sitzung der Prüfung der Jahresrechnung 2010, die am 26.5.2011 stattfinden wird.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

RH Fäcke erläutert den als Tischvorlage gestellten Antrag der SPD-Fraktion zu diesem Tagesordnungspunkt. Für die kommunalpolitische Arbeit ist es erforderlich, das die zu übertragenden Haushaltsmittel entsprechend dem Antrag von der Verwaltung begründet werden.