26.10.2005 - 6 Haushalt 2006

Beschluss:

Der UA beschließt die in der Anlage dargestellten Haushaltsansätze für das Jahr 2006.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Zunächst werden die 3 Einzelentscheidungen aus TOP 3 – 5 in den Haushalt übernommen. Alle anderen Ansätze bleiben unverändert gegenüber der Vorlage.

Eine Diskussion ergibt sich lediglich über den Ansatz des sogenannten Ökofonds, da es in diesem Jahr schon frühzeitig aufgebraucht war.

Vorsitzender Kimstädt schlägt vor die gesparten 5.000 € aus dem Lärmminderungsplan für eine Anhebung des Ansatzes auf 20.000 € zu verwenden.

RH Rahn kann sich sogar eine Erhöhung um 10.000 € vorstellen, da die Erhöhung der Energiepreise die Nachfrage nach regenerativen Energien erhöhen würde.

Als Kompromiss einigt sich der Umweltausschuss die Haushaltsstelle Ökofonds auf 20.000 € zu erhöhen.