02.05.2011 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Mo., 02.05.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Beratungsverlauf:
Herr Hatje eröffnet die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses um 19:30 Uhr und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Herr Nellissen bemängelt, dass in der Tagesordnung zu TOP 11 (Erteilung des Gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB) keine genauen Angaben gemacht wurden. Der TOP entfällt jedoch, da keine entsprechenden Bauanträge vorliegen.
Er möchte außerdem vorab Unstimmigkeiten zu TOP 12 (Auftragsvergabe für den Verkehrsentwicklungsplan) bereinigt haben und beantragt andernfalls, diesen TOP von der Tagesordnung zu nehmen. Darüber soll jedoch unter dem TOP im nicht öffentlichen Teil beraten werden.
Herr Nellissen beanstandet außerdem das Protokoll der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 04.04.2011. Er weist darauf hin, dass sich seine Fraktion nicht der Stimme enthalten, sondern nicht mit abgestimmt habe.
Anmerkung: Gem. § 14 Abs. 1 letzter Satz der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Tornesch gilt die Verweigerung der Stimmabgabe als Stimmenthaltung. Da die Fraktion nicht mit abgestimmt hat, muss dies als Verweigerung gewertet werden. Das Abstimmungsergebnis wurde daher richtig protokolliert.
