02.05.2011 - 7 B-Plan 22, 4. Änderung "Denkmalstraße - Kaffeet...

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt das in der Sitzung vorgestellte Bebauungskonzept und den Vorentwurf der Bebauungsplanänderung als Grundlage für die weiteren Gespräche mit dem Grundstückseigentümer sowie eine erste grundsätzliche Abstimmung mit den wesentlichen Behörden zur Kenntnis. Der Aufstellung der Bebauungsplanänderung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch wird grundsätzlich zugestimmt. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit soll durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen              2 Nein-Stimmen              2 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Frau Grün erläutert den Plan an Hand von Skizzen. Es handelt sich um ein beschleunigtes Verfahren (Nachverdichtung).

Herr Stümer erinnert noch einmal daran, dass der Plan bisher abgelehnt wurde, da das Gebäude ortsbildprägend und der Blick darauf nicht von anderen Gebäuden verstellt werden sollte. Dann sollte ein Abriss erfolgen, da das Haus energetisch nicht zu halten sei. Nunmehr solle das Haus doch stehenbleiben. Dann könne man auch am alten B-Plan festhalten.

Herr Nellissen möchte klargestellt haben, ob nun abgerissen werde oder nicht.

Herr Krügel erklärt, dass tatsächlich abgerissen werden soll. Er weist darauf hin, dass es sich hier nur um einen Verfahrensschritt handelt, der noch keine Auswirkungen auf die tatsächliche Gestaltung des B-Planes hat und für die Stadt keine Kosten verursacht. Er ermöglicht der Verwaltung lediglich, die Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern fortzusetzen.

Herr Früchtenicht erklärt, dass die SPD zustimmen wird.

Herr Nellissen erklärt, dass dann auch der hintere Teil der Fläche bebaut werden kann.

Herr Böhmke signalisiert die Zustimmung der FDP.

Frau Clauß möchte noch einmal wissen worin die Änderungen genau bestehen.

Herr Krügel erläutert die Verfahrensschritte.

Herr Nellissen ist der Ansicht, dass der hintere Teil des Grundstückes nicht bebaut werden sollte.

Sodann lässt Herr Hatje über die vorliegende Beschlussvorlage abstimmen.