07.09.2011 - 5 ÖPNV - Verbesserungen im Busverkehr

Beschluss:

Die Stadt Tornesch finanziert das errechnete Defizit der erweiterten Buslinie in das Gewerbegebiet Oha mit 65.000 €/a für vorerst 3 Jahre. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, eine finanzielle Beteiligung der Medac und anderer Unternehmen zu erzielen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen              3 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Lutz erläutert, dass in der letzten Umweltausschusssitzung vom 22.06.2011 Herr Anders von der SVG da gewesen ist und 3 verschiedene Modelle für die Verbesserung der Buslinie vorgestellt hat. In der Sommerpause hat ein Treffen zwischen der Medac und der Stadt stattgefunden, damit Herr Anders genauere Daten erhalten konnte und die verschiedenen Varianten genauer planen und durchrechnen konnte. Durch die neuen Daten (siehe Anlage), konnte ein neuer Fahrplan erstellt werden, der als Tischvorlage verteilt wurde. Dieser Fahrplan wurde mit den Zuganbindungen in Pinneberg abgestimmt und beruht auf der mittleren Variante der 3 vorgestellten Modelle der SVG. Die Kosten werden zwischen 60.000 und 65.000 Euro liegen. In der nächsten Zeit werden noch weitere Termine bezüglich der Kostenbeteiligung erfolgen.

Herr Krügel ergänzt, dass die ÖPNV- Anforderungen von den Firmen gestellt werden. Gerade auch wenn Firmen sich irgendwo neu ansiedeln wollen, wird geprüft wie die Verkehrsanbindung für das Unternehmen aber auch für deren Mitarbeiter ist.

Herr Nürnberg möchte wissen um wie viele betroffene Personen es sich derzeitig handelt.

Herr Krügel teilt mit, dass es sich bei der Hameg um 5 Personen und bei der Medac um ca. 20 – 30 Personen handelt. Das es aber längerfristig gesehen bestimmt deutlich mehr Personen werden.

Herr Schley fragt nach, ob die Stadt, durch die Mitfinanzierung, Aufgabenträger wird.

Herr Krügel betont, dass die Stadt nicht Aufgabenträger wird. Sondern der Kreis Pinneberg nur einen Antrag auf Mitfinanzierung an die Verwaltung schicken wird.

Herr Rahn äußert, dass die Grünen in ihrer Fraktionssitzung beraten haben, dass es sich hierbei um eine Angelegenheit vom Kreis Pinneberg handelt und nicht von der Stadt Tornesch und die Entscheidung deshalb nicht mittragen können.

Herr Krügel erklärt, dass z.B. die Medac eine erhebliche Gewerbesteuer zahlen muss und man die Firmen dann nicht mit solchen Problemen allein lassen kann, zumal diese sich auch an den entstehenden Kosten beteiligen wollen. Zum 01.12.2011 ist Fahrplanwechsel, somit müssen jetzt Entscheidungen getroffen werden.

Herr Schmidt schlägt vor eine zeitliche Begrenzung mit in den Beschluss einzubringen.

Herr Krügel ergänzt den Beschlussvorschlag mit dem Zusatz der zeitlichen Begrenzung von 3 Jahren.

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Tornesch finanziert das errechnete Defizit der erweiterten Buslinie in das Gewerbegebiet Oha bis zu 65.000€/a für vorerst 3 Jahre. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, eine finanzielle Beteiligung der Medac und anderer Unternehmen zu erzielen.