05.09.2011 - 2 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Beratungsverlauf:

Herr Krüger fragt nach, ob die Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Sitzungsteiles nicht stichwortartig genannt werden müssten. Herr Früchtenicht weist darauf hin, dass dies der Fall sei, Einzelheiten aber u. a. aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht aufgeführt werden.

Herr Schopnie erkundigt sich nach dem Stand hinsichtlich der zugesagten Bordsteinabsenkung in der Pommernstraße und bemängelt den Reinigungszustand der Straße. Herr Krügel sagt Prüfung des Sachstandes zu. Die Straßenreinigung obliegt den Anliegern. Das Ordnungsamt wird informiert und soll ggf. tätig werden.

Herr Möller, Lindenweg, fragt Herrn Früchtenicht, wer über den B-Plan 73 bestimmt. Herr Früchtenicht erklärt, dass der Bau- und Planungsausschuss darüber zu befinden hat.

Herr Kampe, Lindenweg, möchte wissen, wie der Sachstand hinsichtlich des Generalverkehrsplanes für Tornesch ist. Die Auftragsvergabe für den Plan ist noch nicht verabschiedet. Die Auftragsvergabe wird noch in den Fraktionen beraten.

Er weist außerdem darauf hin, dass die Verkehrsnachzählung für den Lindenweg 2900 Fahrzeuge täglich ergeben hat und mit 600 zusätzlichen Fahrzeugen durch einen Sportplatzneubau zu rechnen sei. Der Kreis gäbe die Auskunft, ab 3000 Fahrzeugen täglich müsse die Tempo-30-Regelung aufgehoben werden. Er möchte wissen, wie die Verwaltung sich hier zu verhalten gedenkt. Herr Krügel erklärt, dass von Seiten der Stadt keine Initiative ergriffen wird, die Tempo-30-Zone aufzuheben. Die Entscheidung liege aber allein beim Kreis.