04.10.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der fristge...

Beschluss:

Die vorgeschlagene Tagesordnung mit den Änderungsanträgen wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

20 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet BV Plambeck das neue Ratsmitglied Peter Brandes per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in sein Amt ein.

Danach eröffnet sie die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Ratsversammlung fest. Auf ihre Nachfrage, ob es Änderungsanträge zur Tagesordnung gibt, beantragt Bgm. Krügel die Tagesordnungspunkte „Anfragen von Ratsmitgliedern“, „31. F-Planänderung „Großer Moorweg – Brandskamp – Spritzloh““ und „B-Plan 80 „Sportanlagen Großer Moorweg““ von der Tagesordnung zu nehmen.

RH Hüls merkt an, dass es bei TOP 3 „Genehmigung der Niederschrift vom 20.06.2011“ das richtige Datum 23.06.2011 heißen muss.

RH Werner merkt zu TOP 6 „Widmung von Straßen“ an, dass kein Ratsmitglied befangen ist, da es an der Unmittelbarkeit eines möglichen Vor- oder Nachteils beim Widmungsbeschluss mangelt. Die Verwaltung bestätigt diese Rechtsauffassung.

Dann lässt BV Plambeck über die Tagesordnung mit den Änderungsanträgen abstimmen.