06.10.2011 - 6 Bericht über die Sitzung und Beschlüsse des Uet...

Herr Struve verliest als Stellungnahme zu dem Beschluss des Tornescher Hauptausschusses vom 14.02.2011 den einstimmig gefassten Beschluss des Sonderausschusses Fusion Uetersen/Tornesch der Stadt Uetersen vom 04.10.2011.

Frau Fischer-Neumann fragt an, ob auf jeden Fall ein Bürgerentscheid durchgeführt werden soll, auch wenn sich eine Tendenz gegen die Fusion abzeichnen sollte. Herr Struve bejaht dies und ergänzt, dass dazu vorerst ein Beschluss beider Ratsversammlungen erforderlich ist. Herr Bergmann betont, dass das Gutachten nicht dazu dient, die Fusionsfrage zu klären, sondern um beide Städte neutral bewerten zu können. Herr Schipler merkt an, dass das Thema Fusion in vorangegangenen Jahren immer seitens der Politik erfolgte. Nun sei es an der Zeit, die Bürgerinnen und Bürger durch einen Bürgerentscheid an der Prozessfindung zu beteiligen, um die Fusionsfrage endgültig zu klären. Herr Rahn erklärt, dass seine Fraktion sich ebenfalls für einen Bürgerentscheid und ein Gutachten ausspricht, hofft aber auch auf Zurückhaltung seitens der Politik. Herr Struve entgegnet, dass sich eine Fraktion zu dieser Frage auch positionieren muss. Die SPD-Fraktion Uetersen spricht sich nicht generell für eine Fusion aus, sondern plädiert in erster Linie für dessen Prüfung.  Herr Feuerschütz begrüßt das gemeinsame Vorgehen beider Städte.