02.11.2011 - 4 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Abstimmungsergebnis:

0 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Es liegt eine schriftliche Anfrage der FDP (siehe Anlage) vor:

Herr Lutz berichtet, dass der Verwaltung kein aktueller Sachstand vorliegt. Die ermittelten Werte der Straßen und Eisenbahnverbindungen wurden weitergegeben.

Weiter ist nur bekannt, dass das Land die Kosten und Bearbeitung für Städte unter 20.000 Einwohnern übernimmt.

Ebenso liegt eine schriftliche Anfrage der CDU (siehe Anlage) vor:

Herr Lutz antwortet auf die einzelnen Fragen wie folgt:

a)Der Stadtwald wird noch aktiv von der Stadt gepflegt. Als dieser neu war, war die Nachfrage nach Pflanzungen groß, mittlerweile sind es 2-3 Leute die pflanzen möchten. Die Hälfte des Stadtwaldes ist bereits bepflanzt. Zur Zeit wurde der Stadtwald im Marketing nicht berücksichtigt, dieses soll sich aber wieder ändern.

b)Ein Bauhofmitarbeiter hat einen Lageplan (siehe Anlage) erstellt mit den ungefähren Standorten der Bänke. Es gibt ca 75-80 Bänke im Stadtgebiet.

Herr Hatje merkt an, dass beim Stadtwald immer eine Bank stand und diese nun weg ist.

Herr Lutz äußert, dass er sich darum kümmern wird.

c)Auch über die Papierkörbe wurde ein Lageplan erstellt. Dieser wird dem Protokoll nicht beigefügt, da dieser zu unübersichtlich ist. Im Stadtgebiet gibt es ca. 160 Papierkörbe die meist auch in Verbindung mit einer Bank aufgestellt sind.

Die Entleerung erfolgt meist 1 mal in der Woche und das am Freitag, an einigen Standtorten im Stadtgebiet muss die Entleerung 3 mal die Woche erfolgen und an anderen Orten wie z.B. dem Außenbereich im Winter nur alle drei Wochen einmal. Auf dem Bauhof stehen mehrere Container für den Müll. In diese Container kommen nicht nur der Abfall der Papierkörbe sondern auch der Müll der so eingesammelt wird. Für diese gesamte Müllentsorgung werden im Haushalt 120.000 Euro berücksichtigt.

d)Ausgleichsmaßnahmen werden demnächst durch die kommenden Baumaßnahmen wieder erfolgen. Diese erfolgen zum Teil auch im Wald. Im Haushalt wurden deshalb auch wieder Waldpflegekosten z.B. für Durchforstung mit eingeplant.

Ausgleichsmaßnahmen für Firmen werden diesen voll in Rechnung gestellt.

e)Es erfolgen regelmäßige Pflegemaßnahmen wie Kronenrückschnitt und düngen an Bäumen. Einzelmaßnahmen wie z.B. an Denkmälern erfolgen nach Bedarf. Das meiste Holz wird geschreddert. Das andere Holz wird zur Verfügung gestellt und je nach Abholmenge abgerechnet.

Herr Nürnberg berichtet, dass am Eichenweg in der vergangenen Woche der Bauhof mit mehreren Leuten die Bäume freigeschnitten hat und eine Woche später eine Firma kam und diese Bäume ebenfalls freigeschnitten hat. Er möchte wissen, ob dieses so rechtens war.

Herr Lutz antwortet darauf, dass dieses so in Ordnung sei. Da die Fachfirma eine bestimmte Klettertechnik besitzt, die der Bauhof nicht hat. Weiter erläutert Herr Lutz, dass bei solchen Arbeiten mehrere Bauhofmitarbeiter dabei sein müssen. Wenn zwei Leute freischneiden, müssen auch zwei Leute absichern und einer muss die Verkehrsregelung übernehmen.