02.11.2011 - 7 Haushaltsentwurf 2012- Beratung über den Entwur...

Beschluss:

Der Umweltausschuss empfiehlt die Einarbeitung des Haushaltsentwurfes in den Gesamthaushalt 2012 mit den zwei genannten Änderungen.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              3 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Der vorliegende Auszug aus dem Entwurf Haushaltsplan 2012 wird im Ausschuss im Einzelnen besprochen.

HHSt. 115.951

Herr Krügel teilt mit, dass es bei dieser HHSt. eine kleine Änderung gibt und zwar werden die geplanten 50.000 Euro auf 30.000 Euro gemindert, die für die Erstellung des Baumkatasters benötigt werden, da jeder Baum erfasst werden muss. Die restlichen 20.000 Euro werden zu Verpflichtungsermächtigungen.

HHSt. 115.540

Herr König möchte wissen was diese Haushaltsstelle beinhaltet.

Herr Lutz antwortet, dass die Reinigung der Papierkörbe und die Müllsammlung dazu gehören.

HHSt. 115.716

Herr Nürnberg möchte wissen, wem das Geld zusteht.

Hierzu sagt Herr Lutz, dass es Extensivierungsverträge mit einigen Landwirten gibt. Die Landwirte, die nachdem 01.07.2011, mähen erhalten eine Ausgleichszahlung.

HHSt. 360.510

Herr König möchte wissen was mit der Verschönerung und Ausschmückung des Ortsbildes gemeint ist.

Herr Krügel gibt bekannt, dass damit die Weihnachtsbeleuchtung gemeint ist.

HHSt. 580.510

Herr Krügel teilt mit, dass der vorgesehene Ansatz von 450.000 Euro auf 390.000 Euro gemindert wird. Im Nachtragshaushalt 2012 wird dann die aktuelle Lage berücksichtigt.