14.11.2011 - 7 Neubau einer Kindertagesstätte als Ersatz für d...

Beschluss:

Anknüpfend an die Beschlusslage im Mai 2011 soll in einer Sondersitzung des Ausschusses am 12.12.2011 um 18.30 Uhr über den möglichen Standort einer möglichen neuen DRK-Kindertagesstätte bzw. der Sanierung der in der Friedlandstraße bestehenden Einrichtung entschieden werden.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

14.11.2011

Herr Lichte verweist auf die von der Verwaltung erstellte Beschlussvorlage nebst Anlagen zur alternativen Planung eines Ersatzbaus für die DRK-Kindertagesstätte in der Pommernstraße und bittet um ergänzende Ausführungen. Herr Krügel nimmt Bezug auf das Beratungsergebnis vom 16.05.2011. Ergänzend zu der vorliegenden Stellungnahme des Architekturbüros Neumann zeigt Herr Krügel die Problematik auf, die sich ergeben würde, sofern anstelle eines Neubaus  an einem alternativen Standort eine Totalsanierung des  bestehenden DRK-Gebäudes bei laufendem Kindertagesstättenbetrieb erfolgen müsste. Aus diesem Grunde werde von der Verwaltung weiterhin ein Neubau auf einem anderen Grundstück favorisiert. Aufgrund der zu dieser Thematik erfolgten Berichterstattung in den Zeitungen sowie dem Bestreben, das vorhandene Grundstück zu bebauen und das Wohnquartier an der Pommernstraße qualitativ zu verbessern, sei die Baugenossenschaft Adlershorst an die Verwaltung herangetreten und habe ein  Angebot zur Errichtung einer Kindertagesstätte nach den Vorstellungen der Stadt Tornesch mitgeteilt. Eine Befangenheit von Frau Kählert zu diesem Tagesordnungspunkt sei nach Prüfung der Verwaltung nicht gegeben. Es bestehe lediglich ein einzuhaltendes Mitwirkungsverbot von Mitarbeitern der Verwaltung. Aus diesem Grunde schlägt Herr Krügel vor, die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt zu teilen. Die Beratung des ersten Teils erfolgt mit Anwesenheit von Frau Kählert. Für die Beratung im zweiten Teil einschließlich einer möglichen Beschlussfassung werde Frau Kählert den Sitzungssaal verlassen. Herr Krügel wünscht in dieser Sitzung lediglich die Beratung aufgrund des Gutachtens vom Architekturbüro Neumann sowie des neuen Sachstandes aufgrund des Angebotes der Baugenossenschaft Adlershorst durchzuführen. Für die abschließende Beratung inklusive Beschlussfassung schlägt Herr Krügel eine Sondersitzung des Ausschusses am 23. Januar 2012 vor. Herr Lichte spricht sich für eine Fortsetzung der Weiterarbeit lt. Beschlusslage vom 16.05.2011 aus. Frau Fischer-Neumann präferiert eine Beschlussfassung im Rahmen einer Folgesitzung am 15.11.2011. Nach dieser Aussprache bittet Herr Lichte Herrn Arne Neumann vom Architektenbüro Neumann um ergänzende Erläuterung des vorliegenden Gutachtens vom 20.10.2011. Hiernach verlässt Frau Kählert um 21.50 Uhr den Sitzungssaal. Nach kurzer Aussprache über die einzelnen Inhalte des Gutachtens spricht sich Herr Krügel nochmals ausdrücklich für einen Neubau der Einrichtung aus. Er informiert die Ausschussmitglieder über die Historie von der Idee bis zum jetzigen Stand der mit der Baugesellschaft Adlershorst und der Verwaltung bereits abgestimmten Grobplanungen für einen alternativen Kindergartenneubau an der Pommernstraße. Die Einrichtung würde schlüsselfertig nach den Vorstellungen der Stadt Tornesch erstellt und es bestehe Planungssicherheit sowohl hinsichtlich der Gesamtfinanzierung sowie den Kosten nach Übergabe des Gebäudes im Rahmen eines Mietvertrages. Gemäß den vorangegangenen Gesprächen bestünde nach einer  einjährigen Mietzeit die Option zur Verlängerung des Mietvertrages mit einer Laufzeit von 10 Jahren oder aber zum Kauf des Gebäudes durch die Stadt Tornesch. Verwaltungsseitig würde diese Alternative anstelle einer Sanierung oder aber eines Neubaus an der Friedlandstraße unbedingt präferiert. Herr Radon führt aus, dass die Sanierung der bestehenden Einrichtung  keine Option darstelle. Die CDU-Fraktion lege sich zur Standortfrage noch nicht fest. Frau Fischer-Neumann spricht sich gegen eine Sanierung  und eine ggfs. für die Bauzeit  erforderliche Ausweichbetreuung der Kinder in Containern aus. Sie wünscht eine Fortsetzung der Planungen für eine neue Kindertagesstätte im Ortsteil Esingen. Nach ihrer Auffassung sei das Finanzierungsmodell der Baugenossenschaft Adlershorst bei einem Neubau an der Pommernstraße nicht überzeugend genug, um diesen Standort begünstigend heranzuführen. Frau Fischer-Neumann ruft die ursprünglichen Planungen zum Neubau der DRK-Kindertagesstätte „Am Schützenplatz“ in Erinnerung. Frau Rahn spricht sich ebenfalls gegen eine Sanierung der bestehenden Kindertagesstätte aus und   wünscht einen Neubau an der Friedlandstraße. Abschließend spricht sich auch Herr Michaelsen für die Ursprungsplanungen zum Neubau der DRK-Kindertagesstätte am „Schützenplatz“ aus.

Der Vorsitzende schließt die Sitzung am 14.11.2011 um 22:15 Uhr. Die Fortsetzung der Sitzung erfolgt  wie mit der Einladung zu dieser Sitzung vorsorglich vorausgeplant, am 15.11.2011 um 19:30 Uhr . Herr Krügel setzt die Ausschussmitglieder darüber in Kenntnis, dass er wegen einer Terminüberschneidung nicht an der Fortsetzung teilnehmen könne.

15.11.2011:

Herr Lichte begrüßt alle Anwesenden zur Fortsetzung der öffentlichen Sitzung des vorangegangenen Tages. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Folgende Ausschussmitglieder werden jeweils persönlich vertreten: Frau Corinna Beyer (Herr Manfred Mörker), Frau Helga Rahn (Herr Ronald Schulze) und Frau Stefanie Unger (Herr Christopher Radon). Herr Zinger kann  wegen einer Parallelveranstaltung der Stadtwerke Tornesch erst ab 20.50 Uhr an der Sitzung teilnehmen.

Vor Einstieg in die Beratungen ab Tagesordnungspunkt 7 erklären die Fraktionen  übereinstimmend, dass die weiteren Planungen über einen möglichen Neubau oder aber einer Sanierung der DRK-Kindertagesstätte zeitnah konkretisiert und  nicht bis zu einer Sondersitzung am 23.01.2012, wie von Herrn Krügel vorgeschlagen, aufgeschoben werden sollen. Der Vorsitzende bittet nach kurzer Aussprache um Abstimmung zu dem geänderten Beschlussvorschlag gemäß der vorangegangenen Beratung. .