14.11.2011 - 11 Haushaltsplanung 2012 für die Kindertagesstätte...

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Bereitstellung der Haushaltsmittel für die Defizitabdeckung 2012 der Kindertagesstätten und kindergartenähnlichen Einrichtungen sowie für die Hortbetreuung an der Johannes-Schwennesen-Schule auf Grundlage der eingereichten Haushaltsentwürfe der Träger. Die in der Haushaltsplanung für die DRK-Kindertagesstätte in der Friedlandstraße berücksichtigten Beträge in Höhe von 27.000,00 € für Gebäude- und Anlagenunterhaltung sowie 10.000,00 € für Ersatzbeschaffungen werden aufgrund der noch nicht bekannten zukünftigen Entwicklung der Einrichtung hinsichtlich einer Sanierung bzw. eines Neubaus nicht in die jeweils vierteljährlich fälligen Abschlagszahlungen einbezogen, sondern nach vorheriger Abstimmung mit der Verwaltung gesondert zur Auszahlung gebracht („Sperrvermerk“). Für die Fortführung der Gewährung des KiTa-Taler’s, der freiwilligen Sozialstaffel sowie der Übernahme von Mindestbeiträgen im Haushaltsjahr 2012 sind laut Empfehlung der Verwaltung gesondert Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 € über die HHST 1.464.7012 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Lichte nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage sowie die von den Trägern  der einzelnen Betreuungseinrichtungen erstellten Haushaltsentwürfe für das Haushaltsjahr 2012. Die im Rahmen der Beiratssitzungen der Kindertagesstätten hervorgegangenen Änderungswünsche bzw. Anpassungen sind entsprechend in die vorliegenden Aufstellungen eingearbeitet worden. Nachfragen werden nicht vorgetragen, sodass Herr Lichte um Abstimmung gemäß Beschlussvorschlag bittet.