14.11.2011 - 12 Haushaltsplanung 2012...

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Ansätze des vorliegenden Entwurfes der Einzelpläne 2 bis 5 in den von der Ratsversammlung zu beschließenden Haushaltsplan für 2012 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Vor Eintritt in die Beratung zu den Einzelplänen 2 bis 5 wird vereinbart, den vorliegenden Entwurf der Haushaltsplanung 2012 seitenweise durchzuarbeiten und Nachfragen direkt abzuarbeiten.

a)      Verwaltungshaushalt:

Seite 32:

Herr Radon bittet um Erläuterung, aus welchem Grund in der Haushaltsstelle 1.410.162 keine Einnahmen erfasst sind. Frau Kählert erläutert, dass über diese Position Einnahmen abgerechnet werden, die sich aus der Verfolgung von Erstattungsansprüchen aus ehemaligen darlehensweise gezahlten Leistungen oder aber eingetretener Überzahlungen nach dem Bundessozialhilfegesetz bis einschließlich 31.12.2005 handelt. In welcher Höhe tatsächlich Erstattungszahlungen  vereinnahmt werden können, kann nur sehr vage eingeschätzt werden. Eine Anpassung soll daher im Nachtragshaushalt 2012 entsprechend der tatsächlichen Entwicklung im nächsten Jahr erfolgen. Ergänzend führt Frau Kählert aus, dass die Höhe der Forderungen aus der Abrechnung der Altfälle per 31.12.2005 für die Stadt Tornesch etwa 130.000,00 €  und für die Stadt Uetersen etwa 570.000,00 € betragen würden.

b)      Vermögenshaushalt:

Seite 4:

Herr Radon bittet um ergänzende Erläuterung der Einzelpositionen, die zur Ermittlung der Gesamtsumme in Höhe von 25.000,00 €, Haushaltsstelle 2.215.935, geführt haben.

Anmerkung der Verwaltung:

Die Beratung der Einzelpositionen ist am 09.11.2011 im Bau- und Planungsausschuss erfolgt. Für die notwendige Möblierung im Rahmen der Umgestaltung des Verwaltungstraktes der FRS werden Sondermittel in Höhe rd. 16.000,00 € benötigt.

Seite 17:

Herr Werner (Ratsherr als Gast) bittet um Erläuterung, welche Verkaufserlöse  in der Haushaltsstelle 2.881.340 erfasst sind. Frau Kählert führt aus, dass es sich um die Einnahmeposition zur Deckung des geplanten Investitionskostenzuschusses an den FCU für den Sportplatzneubau am Großen Moorweg handle (VmH Seite 14, Haushaltsstelle 2.550.987040).

Nachdem keine weiteren Nachfragen vorgetragen werden, bittet Herr Lichte um die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt.