09.11.2011 - 8 Haushaltsentwurf 201...

Beschluss:

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen die Einarbeitung des Haushaltsentwurfes des Bau- und Planungsamtes in den Gesamthaushalt 2012. Die Mittel für die Haushaltsstelle 2.780.960 (Größere Ausbesserungsarbeiten der Wirtschaftswege) sind dabei auf 100.000, - € zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Der schriftlich vorliegende Haushaltsentwurf wird erörtert. Hinsichtlich der teilweise stark gestiegenen Energiekosten schlägt Herr Krügel eine Beratung durch den Energieberater der Stadtwerke vor. Dieser Vorschlag wird begrüßt.

Einzelne Posten werden genauer erläutert. Hinsichtlich größerer Ausgaben beschließt der Bau- und Planungsausschuss einstimmig, dass Ausgaben über 50.000,- € grundsätzlich mit einem Sperrvermerk versehen werden und erst nach Freigabe durch den Bau- und Planungsausschuss getätigt werden dürfen.

Hinsichtlich der Ausbesserung der Wirtschaftswege besteht Einigkeit darüber, dass der Ansatz von 50.000,- € zu gering ist. Er soll auf 100.000,- € erhöht werden.