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ALLRIS - Auszug

16.11.2011 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

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Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Aufgrund eines Beschlusses in der vergangenen Hauptausschusssitzung wurde die Vorlage zu TOP 6, Feststellung des doppischen Haushaltsplanes der GGT, als Tischvorlage mit der neuen Bezeichnung TOP 5.1 verteilt. Neuer TOP 6 ist der ehemalige TOP 5, Erlass einer 9. Nachtragssatzung zur Erhebung von Gebühren und Beiträgen für die Abwasserbeseitigung. Dagegen bestehen keine Bedenken.