16.11.2011 - 5.1 Feststellung des doppischen Haushaltsplans der ...

Beschluss:

Der von der GGT für das Wirtschaftsjahr 2012 vorgelegte Haushaltsplan (Wirtschaftsplan) wird mit folgenden Beträgen festgestellt:

Die Erträge betragen 1.156.900,- Euro und die Aufwendungen betragen 1.141.800,- Euro. Ein Jahresgewinn wird in Höhe von 15.100,- Euro erwartet. Der Finanzplan schließt bei den Einzahlungen mit 1.151.400,- Euro und bei den Auszahlungen mit 1.150.000,- Euro ab. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 1.000.000,- Euro festgesetzt

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Rechter erläutert, dass die Vorlage aufgrund des Beschlusses des Hauptausschusses, ein Grundstück an der Uetersener Str. zu erwerben, geändert werden musste. Die Finanzierung erfolgt aus dem Finanzmittelüberschuss.

573100.441101:

Auf Nachfrage von Herrn Fäcke erläutert Bgm. Krügel, dass die Stadt Tornesch Mieter des Rathauses ist und ihrerseits an die ARGE untervermietet. Wie lange die ARGE über den noch ein Jahr bestehenden Mietvertrag hinaus Mieter bleiben wird, ist ungewiss.

573100.785100:

Frau Clauß fragt nach, warum Mittel für Hochbaumaßnahmen am Rathaus eingeplant werden, obwohl die Sanierung des Rathauses verschoben werden soll. Herr Kopper erklärt, dass es sich hierbei um dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen handelt.