30.11.2011 - 7 Feststellung des doppischen Haushaltsplanes des...

Zu E: Beschlussempfehlung

Der vom Abwasserbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2012 vorgelegte Haushaltsplan (Wirtschaftsplan) wird mit folgenden Beträgen festgestellt:

Die Erträge betragen  2.865.000 € und die Aufwendungen betragen  2.801.100 €. Ein Jahresgewinn wird in Höhe von  63.900 € erwartet. Der Finanzplan schließt bei den Einzahlungen und bei den Auszahlungen mit jeweils  4.912.700 € ab. Der Gesamtbedarf der Kredite wird auf  1.674.700 € festgesetzt.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 700.000,00 € festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Bürgerliches Mitglied Irgens fragt an, welche Bedeutung die Bezeichnung „Kleiner Moorweg III“ im Vorbericht des Haushaltplanes 2012 des Abwasserbetriebs Tornesch hat.

Die Verwaltung erklärt nachträglich, dass es sich hierbei um einen Teilbereich der Straße „Kleiner Moorweg“ im B-Plan 76 handelt.

Zur Erklärung der anliegenden B-Planübersicht:

Kleiner Moorweg I              =  Bereich B-Plan 73

Kleiner Moorweg II              =  Bereich B-Plan 82

Kleiner Moorweg III              =  Bereich B-Plan 76

RF Clauß bittet unter Bezugnahme auf die Erläuterungen zum Produkthaushalt des Abwasserbetriebs um Erklärung, welche Maßnahmen bei dem Regenwasserrückhaltebecken Koppeldamm geplant sind, die die veranschlagte Summe von 113.000 € umfassen.

Die Verwaltung erklärt nachträglich, dass im Zusammenhang mit der Entschlammung des Regenklärbeckens (RKB) am Koppeldamm bekanntermaßen ein Spülfeld zur Zwischenspeicherung des geförderten Sediment-Wasser-Gemisches angelegt wurde. Nachdem nun die Spülarbeiten abgeschlossen und der entnommene Schlamm bis zum Erreichen eines stichfesten Zustandes zwischengelagert und letztendlich entsorgt wurde, soll nun die in Anspruch genommene Fläche nördlich des RKB Koppeldamm überplant werden. Es besteht die Planung die vorhandene Baustraße als ständigen Unterhaltungsweg für das RKB auszubauen. Des Weiteren soll das vorhandene Ablaufwerk am RKB Instand gesetzt werden. Darüber hinaus soll die Fläche des Spülfeldes zukünftig als zusätzliche Retentionsfläche genutzt werden.