13.12.2011 - 11 Feststellung des doppischen Haushaltsplans der ...

Beschluss:

Der von der GGT für das Wirtschaftsjahr 2012 vorgelegte Haushaltsplan (Wirtschaftsplan) wird mit folgenden Beträgen festgestellt:

Die Erträge betragen 1.156.900,- Euro und die Aufwendungen betragen 1.141.800,- Euro. Ein Jahresgewinn wird in Höhe von 15.100,- Euro erwartet. Der Finanzplan schließt bei den Einzahlungen mit 1.151.400,- Euro und bei den Auszahlungen mit 1.150.000,- Euro ab. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 1.000.000,- Euro festgesetzt

Abstimmungsergebnis:

22 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

RH Rieck sagt, dass sich der Finanzausschuss vor der Sondersitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen mit dem Wirtschaftsplan der Grundstücksgesellschaft beschäftigt hat, und somit keine Zahlen für die Planung einer neuen Kita einfließen konnten. Der wesentliche Kern dieses Wirtschaftsplanes ist der Erwerb eines Grundstückes in der Willy-Meyer-Straße/Uetersener Straße.

RH Werner drückt seine Verwunderung darüber aus, dass noch keine Haushaltsmittel für eine Kita eingeplant wurden. Ein entsprechenden Grundsatzbeschluss hat der Fachausschuss bereits im Mai 2011 gefasst.

RH Radon entgegnet, dass der Beschluss gefasst wurde, um Fördermittel beantragen zu können und die Planungen voranzutreiben. Bei Bedarf muss ein Nachtraghaushalt beschlossen werden.