05.03.2012 - 8 Beratung zur "Ortsgestaltungssatzung für den Or...

Beschluss:

Zur Überarbeitung der Ortsgestaltungssatzung wird ein Arbeitskreis mit folgenden Mitgliedern gegründet:

3 Vertreter der Kulturgemeinschaft,

je 1 Vertreter jeder Fraktion,

1 Vertreter der Verwaltung (nur beratend).

Das Ergebnis der Beratungen bildet die Grundlage für die Änderung der OGS Esingen.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen              3 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Krügel erläutert den Vorschlag der Verwaltung.

Herr Früchtenicht teilt mit, dass nach seiner Beobachtung seit Inkrafttreten der Ortsgestaltungssatzung 1997 nur ein Drittel der Häuser wie vorgesehen rote Dächer bekommen haben. Er beantragt, die Gestaltung im Kernbereich von Esingen über einen B-Plan zu regeln und die Gestaltung im äußeren Bereich freizugeben.

Herr Mörker weist darauf hin, dass nach § 176 LVwG theoretisch Sanktionen bei Zuwiderhandlung gegen die Satzung möglich wären. Diese sind aber nicht gewollt.

Herr Stümer setzt sich für einen Arbeitskreis für eine neue Satzung ein.

Herr Früchtenicht lässt über den von ihm gestellten Antrag abstimmen.

Ergebnis:

4  Ja-Stimmen                            5  Nein-Stimmen                            0  Enthaltungen

Sodann wird über die Zusammensetzung des Arbeitskreises beraten. Herr Krügel schlägt vor, drei Vertreter aus der Kulturgemeinschaft, je einen Vertreter aus jeder Fraktion und einen Vertreter aus der Verwaltung mit beratender Stimme zu benennen.

Über den so ergänzten Beschlussvorschlag lässt der Vorsitzende abstimmen.