11.06.2012 - 4 Bericht der Verwaltung, öffentlicher Teil
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 11.06.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Krügel erläutert seinen Bericht und bezieht sich auf die Anlage SHGT-Info Kommunalverfassungsrecht. Nach Vereinbarungen im Koalitionsvertrag wird die KAG-Änderung wegen der Ausbaubeiträge zurückgenommen. Beim § 16 a und b(neu) GO zur Regelung der Informations- und Beteiligungsrechte sowie des Einwohnerantrages werden Änderungen erwartet. Bis zum 13.04.2013 muss wahrscheinlich jede Gemeinde über eine entsprechende Satzung verfügen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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118,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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19,2 kB
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