04.06.2012 - 2 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Beratungsverlauf:

Herr Schopnie fragt an, warum in der Heimstättenstraße das Schild „Radfahren erlaubt“ für den Gehweg entfernt wurde. Die Frage konnte nicht eindeutig beantwortet werden. Eine Antwort soll dem Protokoll beigefügt werden.

(Anmerkung: Die Zeichen wurden auf Anordnung der Straßenverkehrsbehörde des Kreises vom 08.11.2010 entfernt, da sie ohne verkehrsbehördliche Anordnung aufgestellt waren . Nach der Straßenverkehrsordnung müssen Radfahrer grundsätzlich die Fahrbahn benutzen. Nur wenn die Verkehrsbedeutung und –belastung der Straße eine andere Regelung erfordern, sollen entsprechende Zeichen aufgestellt werden. Die Notwendigkeit wird von der Straßenverkehrsbehörde nicht gesehen. Deshalb konnte die Anordnung auch nicht nachträglich erteilt werden.)

Herr Thies möchte wissen, wie im B-Plan 72 der Grünstreifen gestaltet wird. Dieser soll bepflanzt werden. Herr Krügel teilt mit, dass der B-Plan noch vorgestellt wird und dann die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt.

Herr Thies bemängelt, dass er nicht vorher beteiligt wurde, obwohl er schriftlich darum gebeten hatte. Er kritisiert die geplante Zweigeschossigkeit am Baumschulenweg, obwohl in einem früheren Entwurf Eingeschossigkeit geplant war. Herr Krügel teilt mit, dass es sich auch hierbei nur um einen Entwurf handelt, und nicht um den zum Beschluss anstehenden B-Plan. Es soll heute nur die Freigabe zur Öffentlichkeits- und TÖB-Beteiligung beschlossen werden.