18.06.2012 - 13 DRK-Kindertagesstätte Friedlandstraße...

Beschluss:

Der Austausch einer Dachkuppel sowie von Fensterelementen wird zurückgestellt. Stattdessen wird bei gleichzeitiger Reparatur der Dachkuppel sowie Abdichtung der Fensterelemente der Erstellung eines Gesamtsanierungskonzeptes für die DRK-Kindertagesstätte unter Ausschluss einer Gruppenerweiterung zugestimmt. Der DRK-Kreisverband und die Verwaltung werden gebeten, die Kosten für eine Sanierung und einen Neubau zu ermitteln, entsprechende Fördermöglichkeiten auszuloten und das Zahlenwerk zur Entscheidung im Rahmen der Haushaltsplanung für 2013 vorzulegen. Darüber hinaus sind in diesem Rahmen auch die Verhandlungen zur vorzeitigen Beendigung des Erbbaurechtes und des Gebäudeerwerbs fortzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Lichte erläutert die Vorlage. Herr Michaelsen verliest anschließend den Antrag der FDP Fraktion. Herr Radon sagt dazu, dass über die DRK Kita ein neuer Beschluss gefasst werden muss, da der im Februar 2011 gefasste Beschluss für einen Neubau im Dezember 2011 wieder aufgehoben wurde.

Frau Kählert sagt dazu, dass die Verwaltung nach eingehender Prüfung kein geeignetes Grundstück für die Kita gefunden hat. Mit dem DRK wurden zwischenzeitlich Überlegungen angestrebt, den Sanierungsumfang des bestehenden Gebäudes feststellen zu lassen. Herr Kienle hat bereits eine Bewerbung eines Architekten erhalten und beabsichtigt ein Vorgespräch zu führen. Dann soll gemeinsam mit der Stadt ein Sanierungskonzept abgestimmt werden. In diesem Rahmen soll auch geprüft werden, inwieweit eine Auslagerung oder eine Sanierung im laufenden Betrieb erforderlich sind.

Für Herrn Lichte kommt nur ein Neubau in Frage, da die Kita nach seiner Meinung ansonsten nicht konkurrenzfähig zu den übrigen Kitas in Tornesch sei.

Frau Rahn teilt mit, dass die Grünen Fraktion einen Neubau am alten Standort befürwortet, aber zunächst ein Sanierungskonzept und die Kosten für einen Neubau gegenübergestellt werden sollen. Dann müsste für die Übergangszeit außerdem ein geeigneter Standort für Container gefunden werden.

Frau Fischer-Neumann ist mit der gesamten Diskussion unzufrieden. Seinerzeit bestand bereits Einigung darüber, dass eine Auslagerung der Kinder in Container nicht gewünscht sei. Nun würden dieselben Diskussionen wieder beginnen. Sie kann nicht erkennen, wo die damals versprochene Lösung für die DRK Kita ist und teilt mit, dass die SPD Fraktion dem Antrag der FDP zustimmen wird.

Herr Radon kann sich dieser Meinung nicht anschließen. Er fasst zusammen, dass Gespräche zwischen der Verwaltung und dem DRK stattgefunden haben, aus denen sich der Wunsch des DRK entwickelt hat, mit einem anständigen Sanierungskonzept am alten Standort bleiben zu wollen.

Frau Fischer-Neumann erinnert daran, dass seinerzeit auch festgestellt wurde, dass die Räume der jetzigen DRK Kita zu klein seien und sie daher erweitert werden müsste. Sie kann nicht nachvollziehen, wie jetzt eine reine Sanierung ausreichend sein kann.

Bgm. Krügel sagt dazu, dass alle Beteiligten eine gute Lösung für die Kita finden wollen. Da kein geeignetes Grundstück für einen Neubau gefunden wurde, sei es nun günstiger die Grundsubstanz des vorhandenen Gebäudes stehen zu lassen und zu sanieren, als abzureißen und neu zu bauen.