01.10.2012 - 6 Integriertes Verkehrskonzep...

Beschluss:

Der Bau- und Planungsausschuss beschließt den vorliegenden Ausschreibungstext zum Verkehrsentwicklungsplan für die Stadt Tornesch unter Einbeziehung der Bürgeranregungen gemäß den Vorschlägen des Büros LOGOS.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Lutz teilt mit, dass die Anregungen aus der Bürgerbeteiligung übernommen wurden. Eine Alternativplanung soll allerdings nur dann in Auftrag gegeben werden, wenn es wider Erwarten nicht zu einem Planfeststellungsbeschluss für die K22 kommt.

Herr Klafs erläutert die Leistungsbeschreibung.

Herr Böhmke wünscht auch die Alternativplanung. Er weist noch einmal darauf hin, dass in der Liste zwei Knotenpunkte fehlen. Herr Klafs teilt mit, dass die Liste entsprechend ergänzt wird.

Er ist außerdem der Ansicht, dass der Knotenpunkt Wilhelmstraße/Königsberger Straße wegen der dortigen Einbahnstraßenregelung überflüssig ist. Dieser wurde jedoch wegen der dort ansässigen Schule gewünscht.

Herr Rahn teilt mit, dass der Ausbau der K22 höchstens 10% Entlastung für den Innenstadtbereich bringen wird und kritisiert, dass die Alternativplanung nicht auf jeden Fall mit einbezogen wird.

Herrn Janßen fehlt eine Untersuchung des fließenden Radverkehrs. Laut Herrn Klafs ist es kein Problem, die Leistungsbeschreibung entsprechend zu ergänzen.

Herr Früchtenicht teilt mit, dass die SPD-Fraktion mit der Leistungsbeschreibung zufrieden ist und zustimmen wird.

Herr Böhmke fragt nach der Schließung der Bahnübergänge, wenn der Bahntunnel noch fehlt. Der Tunnel ist jedoch im Bau der K22 enthalten.

Herr Rahn stellt den Antrag, dass der Gegenvorschlag des Herrn Thormählen Bestandteil der Leistungsbeschreibung werden soll.

Herr Stümer lässt über diesen Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen              6 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Sodann wird über den Beschlussvorschlag abgestimmt.