12.06.2006 - 3 Berichterstattung und Anfragen

Herr Lutz erläutert den schriftlich vorliegenden Bericht der Verwaltung für die Zuhörer/innen.

BA vom 12.06.06, TOP 3.1

Herr Daniel bemerkt zu Punkt 1 der Berichterstattung, dass der Entwurf der Brücke zunächst nur zur Beantragung der Fördermittel beschlossen wurde. Er führt aus, dass die Detailplanung jedoch noch durch die Mitglieder des Bau- und Planungsausschusses beschlossen werden muss.

Frau Clauß bemängelt, dass die Betriebskosten für die Brücke durch die Verwaltung bisher nicht benannt wurden. Außerdem kritisiert sie, dass der heute vorliegende Entwurf nicht im Ausschuss vorgestellt wurde.

Herr Thormählen möchte, dass die Detailplanung und die Betriebskosten der Brücke in der nächsten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vorgestellt werden.

Herr Früchtenicht stellt den Antrag, dass die Verwaltung zur nächsten Sitzung eine Vorlage erstellt, in der die Brückenplanung vorgestellt wird, sowie die Folgekosten benannt werden.

Herr Thormählen möchte, dass die bisherige Beschlusslage und die Entwurfsentwicklung chronologisch dargestellt werden.

Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass erst danach über den Bauantrag entschieden werden kann.

Herr Hatje lässt über den Beschlussvorschlag von Herrn Früchtenicht und Herrn Thormählen abstimmen:

Beschluss:

1.) Für die nächste Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ist eine Vorlage zu erstellen mit folgendem Inhalt:

a.      Chronologische Darstellung der bisherigen Beschlusslage

b.      Chronologische Darstellung der Entwurfsentwicklung

c.      Übersicht über die Baukostenentwicklung

d.      Ermittlung und Beschreibung aller jährlichen Folgekosten

2.) Über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erst nach der Beratung zu Punkt 1. entschieden.

Abstimmungsergebnis:               10 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

BA vom 12.06.06, TOP 3.2

Vonseiten der Ausschussmitglieder werden keine Anfragen vorgebracht.

BA vom 12.06.06, TOP 3.3