20.06.2006 - 7 Vereinbarung über die Fortsetzung der gemeinsam...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 20.06.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bau- und Umweltamt
- Bearbeiter:
- Inga Ries
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt die der Vorlage anliegende Vereinbarung über die Fortsetzung der Ausübung der gemeinsamen Vollstreckungstätigkeit zwischen der Stadt Uetersen, der Stadt Tornesch und dem Amt Haseldorf. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Vereinbarung auszufertigen.
Abstimmungsergebnis:
23 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Beratungsverlauf:
Bürgermeister Krügel erläutert, dass das Amt Moorrege nach der Einamtung wegen der Übernahme des Appener Vollstreckungsbeamten den gemeinsamen Vertrag gekündigt hat. Tornesch möchte aus dem freiwordenen Stundenkontingent den ruhenden Verkehr, vornehmlich in der Ortsmitte, überwachen lassen. Er bittet die Ratsversammlung um entsprechende Beschlussfassung.
