07.04.2014 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf: Die Anfragen der CDU-Fraktion liegen schriftlich vor (s.Anlage). Sie werden wie folgt beantwortet:

1. Herr Krügel teilt mit, dass die Selbstverwaltung bei Stellungnahmen zu F-Plan-Änderungen der Nachbarkommunen in letzter Zeit nicht beteiligt wurde, weil es sich nur um kleinere und unbedeutende Maßnahmen handelte. Zukünftig werden Anfragen zu Stellungnahmen ab 10 Wohneinheiten dem Bau- und Planungsausschuss berichtet.

2. Frau Grün erklärt, dass die geplante Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen bis 2016 nicht zu schaffen sein wird. Für 2016 sind die Straßen Moorreger Weg und An der Kirche vorgesehen. Die weiteren Maßnahmen werden sich voraussichtlich bis 2019 hinziehen.

3. Für die Straße Am Moor sind konkrete Planungen voraussichtlich 2016 vorgesehen.

Herr Stümer teilt mit, dass er Herrn Lutz zum Stand des Verkehrsgutachtens befragt habe. Die Zahlen liegen nunmehr vor, es müssen noch Abstimmungen hinsichtlich der Untersuchungstiefe erfolgen. Herr Böhmke weist darauf hin, dass laut Ausschreibung im April bereits eine Beschlussfassung im Bau- und Planungsausschuss erfolgen sollte. Diese wird laut Herrn Krügel nunmehr vor der Sommerpause erwartet.

Herr Mörker erklärt, dass die Bahnhofswestseite Gestalt annimmt und er die Gestaltung, insbesondere die Barrierefreiheit, positiv bewertet. Die Brücke weist auf der anderen Seite jedoch nach wie vor Rostfahnen auf und die Fahrstühle sind in einem schlechten optischen Zustand.

Herr König möchte wissen, ob die nunmehr installierten Bänke Überdachungen wie vorher erhalten. Herr Krügel teilt mit, dass dies Sache der Bahn sei. Er gehe aber davon aus, dass wieder Überdachungen gebaut werden, wenn sie vor Umbau des Bahnsteiges auch vorhanden waren.

Zu diesem TOP ist eine Anlage vorhanden!