01.07.2014 - 7 Erlass einer 7. Nachtragssatzung zur Hauptsatzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 01.07.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt die anliegende 7. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch in der Fassung der 6. Nachtragssatzung vom 19.04.2013 und beauftragt den Bürgermeister, die erforderliche Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde einzuholen.
Abstimmungsergebnis: | ||
21 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Die Vorsitzende des Hauptausschusses, RF Fischer-Neumann, berichtet über die Beratung im Hauptausschuss. Bisher war der Bürgermeister allein für die Ausübung bzw. Nichtausübung des Vorkaufsrechtes zuständig. Durch die Einbeziehung des Bau- und Planungsausschusses und des Hauptausschusses ist die Gestaltungshoheit für die Mitglieder der Ratsversammlung präsenter. Daher wünschte man die Änderung der Hauptsatzung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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34 kB
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