08.09.2014 - 9 Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrage...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 08.09.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt, den anliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrag „über Übertragung der Aufgabe „Breitbandnetze“ auf den Abwasser-Zweckverband“ mit dem Abwasser-Zweckverband Pinneberg zu schließen und ermächtigt den Bürgermeister, den Vertrag für die Stadt Tornesch auszufertigen.
Abstimmungsergebnis: | ||
9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Der Sachvortrag von Fischer-Neumann wird von Herrn Krügel dahingehend ergänzt, dass die Erzielung eines Beschlusses durch das Einstimmigkeitsprinzip sehr erschwert wird. Die Abwicklung der Breitbandaktivitäten soll bis zum 31.12.2014 abgeschlossen sein.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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72 kB
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2
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(wie Dokument)
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146,2 kB
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