15.09.2014 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...

Beschluss:
Gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen vom 23.06.2014 werden keine Einwendungen erhoben. Die Verwaltung beauftragt die Formulierung in TOP 8 Nr. 2 zu überprüfen. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Beratungsverlauf:
Frau Werner stellt fest, dass die Wiedergabe der Beschlüsse unter TOP 8 Nr. 2 missverständlich ist. So steht unter 2. „Die Sanierung der DRK-Kindertagesstätte wird abgelehnt.“ Wenn diese Ablehnung nun mit 4 Ja- und 4 Nein-Stimmen nicht zustande kommt, wäre somit für die Sanierung votiert worden. Es wurde aber über die Sanierung an sich und nicht über die Ablehnung abgestimmt. Diese Formulierung wird noch einmal von der Verwaltung überprüft.

Nachtrag zum Protokoll: Bei der Wiedergabe des Beschlusses handelt es sich um einen redaktionellen Fehler. Der Beschluss wurde unten richtig im Beratungsverlauf angenommen. Ein korrigierter Beschlussauszug ist diesem Protokoll beigefügt.