15.09.2014 - 5 Berichte der Verwaltung

Beratungsverlauf:
Frau Kählert verweist noch einmal auf die Vorlage und nimmt vereinzelt Bezug auf die Sozialstaffelberechnung für die Betreuungsgebühren in Kindertagesstätten. Die für die Berechnung erforderlichen Daten konnten leider erst 15 Tage vor Beginn des Kindergartenjahres zur Verfügung gestellt werden. Jetzt werde mit Hochdruck und Überstunden an der Abarbeitung der Anträge gearbeitet

Weiter erläutert sie die geplante Neuregelung zur Neufinanzierung der Ausbildung der Tagesmütter und Kindertagespflegestellenvermittlung mit dem Kreis Pinneberg und betont, dass ein schlankes Verfahren für die Verteilung der Mittel mit dem Kreis erarbeitet wurde und die Mittel nun direkt verteilt werden. Dies spart den Vertreterinnen der Familienbildungsstätten Zeit, die nun vor Ort eingesetzt werden kann.

An dem vorgeschlagenen Termin für die Spielplatzbegehungen am 14.10.2014 um 17:00 Uhr können Frau Werner und Frau Sörensen nicht teilnehmen. Es wird daher vorgeschlagen, dass vorab mitgeteilt wird welche Spielflächen in Augenschein genommen werden sollen und diese dann von den Mitgliedern des Ausschusses allein besichtigt werden können.

Anmerkung der Verwaltung: Die Vorschläge werden in der Frühjahrssitzung 2015 mitgeteilt.

Frau Sörensen fragt nach dem Stand zur Überdachung der Tennisplätze des Tennisclub Tornesch. Frau Kählert bestätigt, dass der Ausschuss den Bedarf grundsätzlich anerkannt hat und die weitere Beratung über die Finanzierbarkeit dieser Maßnahme nun im Finanzausschuss zu prüfen ist. Darüber hinaus wird die Änderung des Bebauungsplans im Bauausschuss beraten. Der Auszug über den Beschluss wird dem Protokoll noch einmal beigefügt.

Herr Radon verdeutlicht, dass der Finanzausschuss noch über die Finanzierbarkeit der Maßnahme entscheiden muss und möchte vermeiden, dass aus dem Protokoll Begehrlichkeiten entstehen können.

Herr Jeschke fragt, ob der Seniorenbeitrat noch Nachrücker hat. Dies wird verneint. Der Beirat besteht aus 3 bis 5 Mitgliedern. Daraufhin erklärt er, dass er sich Sorgen über den Fortbestand des Seniorenbeirats macht. Diese teilt auch Herr König.

Herr Krügel berichtet, dass der Spielplatz an der Knicktwiete fertig gestellt ist. Es wird bestätigt, dass dieser gut aussieht. Problematisch war nach dem Aufbau die Sperrung des Platzes, damit die Fundamente aushärten konnten. Zukünftig sollen hierzu Hinweisschilder aufgehängt werden, auf denen auch drauf steht, bis wann die Sperrung erfolgt.

Herr Kölbl möchte wissen, wie hoch die Miete für die im Stadtteilbüro sein wird und welcher Verein was zahlt. Frau Kählert erklärt, dass die Gruppen bisher noch nichts zahlen. Die Miete für die Raumnutzung wird sich aus der Nettokaltmiete und den Nebenkosten errechnen. Die VHS Tornesch-Uetersen zahlt bereits die Sätze wie für Anmietung von Schulraum (1,66 €/Std.). Für die Erhebung der Mieten fehlt noch der Mietvertrag mit der Wabe, eine Benutzungsordnung mit einer Gebührenfestsetzung. Die Gruppen dürfen nicht rückwirkend zur Zahlung herangezogen werden. Herr Kölbl sagt, dass die Gruppen bereits jetzt anfangen sollten zu zahlen. Frau Sörensen wendet ein, dass die Nutzung jetzt noch kostenlos sein kann, aber allen Nutzern klar sein muss, dass ab einem bestimmten Zeitpunkt gezahlt werden muss. Es dürfe kein Gewohnheitsrecht entstehen. Herr Krügel bestätigt, dass dies das übliche Verfahren ist, solange die Räumlichkeiten noch nicht fertig gestellt sind.

Herr Lichte regt an, dass die gleichen Sätze wie bei der Altentagesstätte angesetzt werden können. Allerdings sollten auch diese Tagessätze überprüft werden.

Auf der Übersicht steht auch Klavierunterricht. Zunächst ist nicht klar, ob eine einzelne Person den Raum nutzt. Frau Pleines löst auf, dass der Chorleiter noch nach der Chorprobe noch eine Stunde Keyboardunterricht gibt. Dafür zahlt die VHS Tornesch-Uetersen aber bereits eine Miete. Herr Kölbl regt an, dass eine vorläufige Miete gezahlt werden sollte. Frau Kählert erklärt, dass dies aber erst möglich ist, wenn man eine Ermächtigungsgrundlage hat.

Herr Krügel sagt, dass man diese Zeit nicht als Verlust, sondern als Förderung durch die Stadt sehen sollte. Auch Frau Fischer-Neumann bestätigt, dass man erst einmal das Stadtteilbüro zum Leben erwecken sollte.

Frau Kählert fasst zusammen, dass alle Nutzer Bescheid wissen, dass Gebühren zu zahlen sind und diese auf sie zukommen werden.

Frau Sörensen fragt nach der Farbe für den Wabe-Kindergarten und das Stadtteilbüro. Herr Krügel sagt, dass Unstimmigkeiten bestehen, ob es reicht das Stadtteilbüro anzustreichen oder ein Farbkonzept vorgelegt werden soll. Herr Radon wendet ein, dass am 01.09. ein Konzept vorgestellt werden sollte. Herr Krügel sagt, dass dies nichts war und weiter daran gearbeitet werde.

Frau Kählert berichtet von der Sitzung der Gerhart-Veit-Stiftung am 09.09.2014. Es lagen 3 Anträge aus dem Bereich Sport vor:

• Allgemeinen Reit- und Fahrvereins Ahrenlohe e. V. i.H.v. 1.172,79 €,
• Der TUS Esingen i.H.v. 3.600,-- €
• Gemeinschaftsschule Tornesch für an der World Robot Olympiad (WRO) in Sotchi i.H.v. 1.500,-- €.

Es verbleiben noch 2.540 €, von denen aber noch einen Zuschuss zu den Fahrtkosten für die A-Jugendmannschafft des TuS Esingen e.V. abgeht. Näheres wird unter TOP 9 erläutert. Die Übergabe wird in einem feierlichen Rahmen erfolgen.