15.09.2014 - 10 Budgetierungsvorschlag für den Zuschuss zum Bet...

Beschluss:
 

Der Ratsversammlung wird empfohlen im Rahmen der Erstellung des Ergebnisplanes für 2015 für den Betrieb der Stadtbücherei Tornesch einen Zuschuss in Höhe von 18,00 € pro Einwohner/ Jahr (Kopfzahlen vom 31.03.2014) bereit zu stellen. Dieses Budget wird zunächst nur für das Jahr 2015 festgelegt. Die Verwaltung wird gebeten, eine Überprüfung für die Mittelbereitstellung wegen der Einbeziehung der Kosten für die Abschreibung ab 2016 nach Erfassung der Vermögenswerte vorzunehmen.

Beratungsverlauf:
Der Ausschussvorsitzende fasst zusammen, dass die alte Budgetierung nach Kopfzahlen und Entleihungen ergeben hat. Diese Regelung musste aufgehoben werden. Nun muss eine neue Regelung gefunden werden, nach der die Unterschussfinanzierung gesichert wird.

Frau Werner fragt nach der Höhe des Zuschusses in 2012. Herr Harbeck nennt Zahlen aus der Erinnerung, erläutert aber, dass erst jetzt der turnusmäßige Verschleiß der EDV-Anlage berücksichtigt wird. Die Zahlen demnach nicht vergleichbar wären.

Frau Werner stellt fest, dass man Dinge im Ort haben möchte und diese nun mal Geld kosten. Jedoch ist ihr diese Regelung zu schwammig und sie möchte wissen, zu wann die Zahlen berechnet werden. Herr Krügel schlägt hierfür die amtliche Statistik im März vor.

Herr Radon fragt, warum die Ratsversammlung im März den Beschluss aufgehoben hat und dann wieder neu beschließen soll. Frau Kählert erklärt, dass das Rechnungsprüfungsamt bemängelt hat, dass in Wirklichkeit nicht nach dem vorliegenden Beschluss gehandelt wird. Jetzt soll der Beschluss so gefasst werden, dass danach verfahren werden kann.

Frau Fischer-Neumann berichtet, dass die Zahlen und Wert ursprünglich zur Motivation gedacht waren, aber die Vorgaben vom dem Team der Bücherei übertroffen wurden und so nicht mehr umsetzbar waren. Für die SPD ist dies ein tragbarer Vorschlag.

Herr Kölbl fragt wie die Abschreibungen berücksichtigt werden. Herr Krügel sagt, dass diese nicht rückwirkend erhoben werden können, da diese auch nicht nachträglich finanziert werden können. Frau Werner sagt, dass eine rückwirkende Verrechnung erfolgen sollte. Dies bestätigt auch Herr Kölbl, da die Rechnung ansonsten nicht sauber wäre. Herr Krügel schlägt vor, dies bei der Eröffnungsbilanz zu besprechen.

Frau Sörensen fragt, ob die Schulbuchverwaltung dem Schulverband Tornesch-Uetersen in Rechnung gestellt wird. Herr Harbeck bestätigt dies. Aufgrund von Präzedenzfällen wurde ein üblicher Verrechnungssatz berechnet, der jetzt bei 24 €/Stunde liegt. Dies werde auf 5 Minuten genau abgerechnet.