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ALLRIS - Auszug

24.09.2014 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

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Der Vorsitzende, RH Reetz, begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt neben der Beschlussfähigkeit das rechtzeitige Zugehen der Einladung fest.

 

Vor Beschluss über die heutige Tagesordnung wird das neue bürgerliche Mitglied, Herr Peter Sörensen, durch den Vorsitzenden per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten verpflichtet und damit in sein Amt eingeführt.

 

Vor Eingang in die eigentliche Beratung der einzelnen Tagesordnungspunkte wird von dem Vorsitzenden vorgeschlagen, den TOP 11 (Bericht der Verwaltung und Beratung über die Kostenentwicklung des Sportparks „Torneum“) auf den TOP 9 vorzuziehen und diesen dann in nicht öffentlicher Sitzung zu beraten.

 

Diesem Vorschlag widerspricht das bgl. Mitglied Schöndienst und stellt den Gegenantrag auf Zulassung der öffentlichen Beratung mit der Begründung, dass die Öffentlichkeit ein berechtigtes Interesse nach der Gemeindeordnung (GO) und somit auch das Recht hat, an der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt teilzunehmen.

 

Nach kurzer Debatte wird der Antrag des bgl. Mitglied Schöndienst zur Abstimmung gebracht und dieser mit 1 Ja-Stimme, 5-Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.

 

Danach erfolgt die Abstimmung über den Antrag des Vorsitzenden, den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt 11 auf den TOP 9 vorzuziehen und diesen auch nichtöffentlich zu beraten. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt

 

Die geänderte Tagesordnung ist somit beschlossen.

 

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Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen


 

 

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