06.10.2014 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen.

Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen

Beratungsverlauf: Herr Stümer begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:30 h. Er stellt die frist- und formgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Herr Böhmke beantragt, die TOP´e 13 und 14 von der Tagesordnung zu nehmen, da die FDP grundsätzlich gegen Ausnahmen von der Ortsgestaltungssatzung ist, weil diese damit immer mehr aufgeweicht wird. Herr Stümer weist darauf hin, dass die Ortsgestaltungssatzung Ausnahmen zulässt und deshalb die Anträge behandelt werden müssen. Er lässt über den Antrag abstimmen. Da der Antrag mehrheitlich abgelehnt wird, verbleibt es bei der vorgeschlagenen Tagesordnung.