27.10.2014 - 5 Berichte der Verwaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

Beratungsverlauf:

Frau Kählert nimmt Bezug auf den vorliegenden schriftlichen Bericht.

Herr Krügel ergänzt den vorliegenden Bericht mündlich, indem er die Ausschussmitglieder darüber in Kenntnis setzt, dass die Beratung über den Antrag der CDU-Fraktion auf Errichtung einer Bedarfsampel an der Sportanlage „Torneum“ am Großen Moorweg am 03.11.2014  im Bau- und Planungsausschuss erfolgen wird.

Frau Werner bittet um ergänzende Informationen, weshalb der Kostenvergleich über einen Neubau oder aber der Sanierung der DRK-Kindertagesstätte erst in der nächsten Sitzung vorgelegt werden kann. Frau Kählert teilt mit, dass bislang keine Stellungnahme des Kreises Pinneberg über mögliche Fördermittel für einen Neubau der DRK-Kindertagesstätte vorliegt. Daher ist die Erstellung der gewünschten Vergleichsberechnungen derzeit nicht möglich. Eine Beschlussempfehlung  im Hinblick auf die jeweilige Machbarkeit sowie  den Nutzen der im Vergleich darzustellenden Maßnahmen wird daher frühestens im Februar 2015 erfolgen können.

Frau Werner bittet um zusätzliche Informationen über den Antrag der KGST bei Betreuung von Integrationsschülerinnen und –schülern beim Übergang von der Schule in den Beruf, wenn kein Schulabschluss erreicht wurde. Herr Krügel und Frau Kählert informieren die Ausschussmitglieder darüber, dass im Rahmen der Umsetzung von integrativen Maßnahmen an Regelschulen die Begleitung dieser  Schülerinnen und Schüler grundsätzlich originäre Aufgabe der Schule, also des Lehrerkollegiums, ist. In den vergangenen Schuljahren hat sich gezeigt, dass die erforderlichen Maßnahmen zum Wohle dieser Kinder mit besonderem  Unterstützungsbedarf nur dann bedarfsgerecht und zielgesteuert umgesetzt werden können, wenn die Schule hierbei zusätzlich sozialpädagogische Unterstützung erhält. Vorbereitend für die Beratung und Beschlussfassung über eine zusätzliche Stelle für eine/n Sozialpädagog/in/en wurde die Schule um Mitteilung gebeten, wie hoch der Anteil von Schülerinnen und Schülern ist, die die KGST ohne einen Abschluss verlassen bzw. besondere Unterstützung beim Übergang von der Schule in das Berufsleben benötigen.

Herr Kölbl bittet um Erläuterung der Rückkaufsumme in Höhe von 173.000,00 € für die DRK-Kindertagesstätte in der Friedlandstraße. Diese Summe  übersteigt den Wert, welcher 2011 Teil der Beratungen gewesen ist. Frau Kählert teilt mit, dass diese Kaufsumme der zurzeit mit dem DRK-Kreisverband Pinneberg und der Stadt Tornesch geeinigte Wertausgleich für den vorzeitigen Heimfall des Erbbaurechtes sei. Dabei ist berücksichtigt, dass die betriebsfertige Übergabe der sanierten bzw. einer neu erbauten KiTa spätestens am 01.08.2016 erfolgt. Sollte dies nicht gelingen, wären Neuverhandlungen zu führen.