27.10.2014 - 14 Doppische Haushaltsplanung 2015...

Beschluss:

Dem Finanzausschuss wird empfohlen, den Teilergebnis- sowie den Teilfinanzplan der Produkte des Amtes für soziale Dienste in den von der Ratsversammlung zu beschließenden Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Tornesch für 2015 einzustellen.

Beratungsverlauf:

Vor Eintritt in die Beratung über den vorliegenden Entwurf des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes des Amtes für soziale Dienste wird vereinbart, diesen seitenweise und Nachfragen hierzu direkt abzuarbeiten.

• Ergebnisplan

Einzelne Nachfragen von Frau Werner (zu Seite 4), Frau Sörensen (zu Seite 9) und Herrn Kölbl (zu Seite 18) werden mündlich von Herrn Krügel, Frau Kählert und Frau Schultz beantwortet. Veränderungen zu dem vorliegenden Entwurf werden nicht beraten.

• 573910 52310 Mieten und Pachten / Stadtteilbüro

Seite 3:              Frau Werner bittet um Prüfung, weshalb die Jahresmiete für das Stadtteilbüro rechnerisch nur für 10 Monate berücksichtigt ist.

Anmerkung der Verwaltung:

                        Der in den Erläuterungen aufgeführte Monatsbetrag enthält auch die Nebenkostenabschläge für Betriebs- und Heizkosten. Diese Teilbeträge sind jedoch unter Bewirtschaftungskosten zu verbuchen, die im Bau- und Planungsamt verwaltet werden. Im Jahresbetrag ist somit richtigerweise die Nettokaltmiete für ein volles Jahr berücksichtigt worden. Der in den Erläuterungen aufgeführte Monatsbetrag enthält fälschlicherweise auch die Nebenkosten.

Auf Nachfrage von Herrn Kölbl teilt Frau Schultz mit, dass es sich bei der Neubeschaffung von beweglichem Vermögen an den Schulen in der Regel um geplante Ersatzbeschaffungen handelt. Auf die gesonderte  Beratung der einzelnen Maßnahmen wird dabei mit Verweis auf die vereinbarte Budgetverwaltung an den Schulen verzichtet.

Vor dem Hintergrund einer leichteren Überschaubarkeit sowie der Einsparung von Papier und Energie etc.  bittet Frau Werner künftig Produktkonten, die in der Gesamtaufstellung lediglich als „Platzhalter“ mit Nullstellungen erfasst sind, möglichst nicht in die Anlagenerstellung  zu übernehmen. Für eine bessere Zuordnung wird gebeten zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht bei den Konten des Investitionsplanes auch die Produkte namentlich zu hinterlegen.

Seite 4,

Produktkonto 211300.195558 / Investitionskostenzuschuss an Schützenverein (Mensa):

Die Beratung über den Investitionskostenzuschuss wurde zurückgestellt. Die in der Planung für das HH-Jahr 2015 mitgeteilten Finanzmittel in Höhe von 100.000,00 € sind daher nicht im Rahmen der Gesamthaushaltsplanungen zu berücksichtigen.

Seite 5,

Maßnahme-Nr. : 211301501 / Schaukasten Sportplatz J.-S.-Schule:

Frau Werner empfiehlt vorab der Mittelbereitstellung eine Beratung, welche Alternative (Schild oder Kasten) zu präferieren ist. Frau Schultz erläutert den Mittelbedarf in Höhe von 1.000,00 € und stellt die  Vorteile heraus,  welche im Vergleich zu herkömmlichen Stellschildern bzw. Schautafeln genannt werden können. Der Ansatz bleibt unverändert im Entwurf bestehen.

Seite 8,

Maßnahme-Nr. 2435001401 / Medienzentrum:

Frau Werner bittet um Information zu den Einnahmen für das Kreismedienzentrum. Frau Kählert sagt Prüfung bis zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses oder aber Erläuterung als Anlage zum Protokoll zu.

Anmerkung der Verwaltung:

Tatsächlich besteht vertraglich eine Verpflichtung Investitionen in Höhe von 3.000,--€ vorzunehmen. Deshalb ist die Ausgabe auch im Investitionsplan berücksichtigt. Die Verbuchung der Erstattungszahlung durch den Kreis Pinneberg erfolgt jedoch im Ergebnisplan, da zum Zeitpunkt der Planung noch ungewiss ist, ob die Investition im Ergebnisplan oder Investitionsplan zu verbuchen ist.

Seite 13,

Maßnahme 3654001401 / Ev.-luth. KiTa Tornesch:

Frau Kählert führt aus, dass es sich hierbei um  die Einrichtung einer Krippengruppe handelt. Die Kostenabwicklung ist im Haushaltsjahr 2013 erfolgt. Leider waren systembedingt die Investitionen des Jahres 2013 nicht darstellbar, ansonsten wäre hier der Wert im Jahresergebnis 2013 feststellbar gewesen. In der mittelfristigen Finanzplanung für 2015 bis 2019 sind keine weiteren Maßnahmen vorgesehen. 

Nach kurzer Aussprache über die einzelnen Maßnahmen, die auf den Seiten 14 und 15 erfasst sind, bittet der Ausschussvorsitzende um die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt.